Berlin –

Kennzeichnung von Lebensmitteln soll klarer werden

Regierungskoalition plant verständlichere Leitsätze

Berlin.  Die schwarz-rote Koalition will die geplante klarere Bezeichnung von Lebensmitteln voranbringen. Es bestehe „deutlicher Handlungsbedarf“, heißt es in einem Antrag von Union und SPD, über den der Bundestag am Donnerstag vor der Agrarmesse Grüne Woche beraten soll. Manche bisherigen Leitsätze seien für Verbraucher nicht verständlich und nicht nachvollziehbar.

„Geflügelfleischprodukte, die hauptsächlich Schweinefleisch enthalten, Fruchtcremefüllungen ohne Früchte oder Muskatwürzer ohne Muskatnuss erzeugen Verwirrung und Ärger und können Misstrauen gegenüber der Lebensmittelwirtschaft schüren.“

Die Regierung solle daher „zeitnah“ Vorschläge zur angekündigten Reform des Deutschen Lebensmittelbuchs sowie der Kommission vorlegen, die die darin gesammelten Leitsätze erarbeitet. Als Ziel sei zu definieren, dass der Anspruch der Verbraucher auf Wahrheit und Klarheit „prägende Wirkung auf die Leitsätze“ entfalten solle, heißt es in dem Antrag. Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) plant Änderungen. Auch im Koalitionsvertrag wird das Thema angesprochen.

Reform der Richtlinien istseit langem überfällig

Schmidt will auch eine klare und einheitliche Kennzeichnung für Produkte aus artgerechter Tierhaltung. Er lasse derzeit prüfen, wie dieser Verbraucherwunsch erfüllt werden könne, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Tierwohl stehe bei den Bundesbürgern hoch im Kurs. Der Ernährungsreport belege, dass 89 Prozent der Befragten bereit wären, einen höheren Preis für Lebensmittel zu zahlen, die aus artgerechter Tierhaltung stammen.

Unionsfraktionsvize Gitta Connemann (CDU) sagte der dpa, für die Reform der Leitlinien sei es „höchste Eisenbahn“. Sie seien zum Teil veraltet, zum Teil hätten sie mit der gängigen Verbraucherauffassung nichts zu tun. „Pfirsich-Maracuja-Saft mit überwiegendem Anteil aus Äpfeln und Orangen – das geht nicht. Dafür muss es die Rote Karte geben.“ Nötig sei zudem mehr Transparenz bei den Verfahren und bei der Meinungsbildung der Kommission. „Es darf keine Geheimniskrämerei geben.“ Mehr Klarheit und Wahrheit sei auch eine Chance für die Wirtschaft. „Denn das Vertrauen der Verbraucher ist auf dem Lebensmittelmarkt die wichtigste Währung.“

Der Koalitionsantrag fordert auch eine Überprüfungsfrist für die Leitsätze. So könne verhindert werden, dass sie veralten und der aktuellen Verbrauchererwartung nicht mehr entsprechen.