Dobrindt

VW-Skandal könnte auch Auswirkung auf Kfz-Steuer haben

Jürgen Stüber

Verkehrsminister Alexander Dobrindt will nicht ausschließen, dass der VW-Skandal sich auch auf die Berechnung der Kfz-Steuer auswirkt.

„Wir wurden gestern informiert, dass bei 800.000 Volkswagen die Verbrauchsangaben nicht den realen Werten entsprechen. Daraufhin haben wir für heute Mittag die Untersuchungskommission zusammengerufen", sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Anschluss an eine Pressekonferenz der Deutschen Bahn. Seinem Ministerium seien Unterlagen übergeben worden.

Nun würden Maßnahmen erörtert. Dobrindt sagte, Volkswagen müsse nun neue Prüfwerte erstellen. „Wir haben angeordnet, dass die komplette laufende Serie nachgeprüft wird." Der Konzern werde aufgefordert, ein Kundenbetreuungszentrum einzurichten.

Ob der Skandal Auswirkung auf die Klimaziele der Bundesregierung habe, sei noch nicht abschätzbar. Unklar sei ferner, ob die Typgenehmigungen der betroffenen Fahrzeuge Bestand haben. Zur Zeit werde an neuen Prüfstandards gearbeitet, die Manipulationen erschweren.

Auch die Berechnung der Kfz-Steuer werde ein Thema werden. „Das darf keine Mehrkosten für Fahrer verursachen", sagte Dobrindt.

In der Untersuchungskommission habe er eine kooperative Situation mit Volkswagen erlebt, sagte der Minister. Es gebe „Irritation, dass wieder ein Vorfall dieser Größenordnung auftritt". Auch in den USA gebe es Enttäuschung und Verärgerung über Volkswagen, die aufgearbeitet werden muss, berichtete Dobrindt von seiner jüngsten USA-Reise.

Wie Dobrindt weiter sagte, betreffen die fehlerhaften CO2-Abgaben auch 98.000 Benzinfahrzeuge.