Volksverhetzung

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt gegen Geschäftführer von Facebook. Ihnen wird Beihilfe zur Volksverhetzung vorgeworfen.

Werbeanzeigen trotz des strafbaren Inhalts nicht gelöscht - Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebookmanager.

Werbeanzeigen trotz des strafbaren Inhalts nicht gelöscht - Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebookmanager.

Foto: Jens Büttner / dpa

Die Staatsanwaltschaft Hamburg leitet nach einer Strafanzeige ein Ermittlungsverfahren wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung ein. Ermittelt wird gegen drei Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH, die in Deutschland Werbeanzeigen für das soziale Netzwerk akquiriert.

Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ gehe es in dem Verfahren um Hassbotschaften, die von Nutzer veröffentlicht und von Facebook nicht gelöscht wurden. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Finanzierung durch Werbeeinnahmen

Die Strafanzeige war von einem Anwalt aus Würzburg gestellt worden. Er argumentiert, dass die Werbeeinnahmen, die die Facebook-Firma in Hamburg erzeuge, das Betreiben des Portals ermöglichen.

Ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg, fördere die Facebook Germany GmbH somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten in Deutschland, heißt es in seiner Anzeige.

Nana Frombach, die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, bestätigte, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen habe, weil in der Anzeige konkrete Beispiele genannt wurden. „Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen“, so Frombach.