Verfassungsgericht

Fünf-Quadratmeter-Zelle zu klein für Häftlinge

Ein früherer Häftling kann nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Entschädigung hoffen, weil er zeitweise in einer zu kleinen Zelle saß. Seine Verfassungsbeschwerde gegen die Haftbedingungen war erfolgreich, wie das Karlsruher Gericht am Mittwoch mitteilte. Der Mann war in der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel zwischen Juni und November 2009 in einer rund fünf Quadratmeter großen Einzelzelle untergebracht; die Toilette war räumlich nicht abgetrennt (Az.: 1 BvR 1127/14). Das Verfassungsgericht sah die Menschenwürde des Mannes verletzt.