Patentstreit

Samsung darf weder Tablet noch Smartphone verkaufen

Erfolg für Apple im Patentstreit mit Samsung: Nach dem Galaxy Tab hat ein US-Gericht jetzt auch den Verkauf des Galaxy Nexus gestoppt.

Foto: DAPD

Samsung hat im Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag einstecken müssen: Nach Anordnung eines Bezirksgerichts im US-Staat Kalifornien muss der südkoreanische Konzern den Verkauf des Mobiltelefons Galaxy Nexus in den USA vorläufig einstellen.

Es sei „wahrscheinlich“, dass Samsung vier Patente von Apple verletzt habe, darunter den Schutz der Technologie für die Sprachsteuerung Siri im iPhone 4S, schrieb Richterin Lucy Koh in der Begründung. „Apple hat klar gezeigt, dass es ohne den Rechtsschutz einer einstweiligen Verfügung wahrscheinlich irreparable Schäden erleiden würde“, hieß es weiter.

Koh verpflichtete Apple allerdings auch zu Rückstellungen in Höhe von 96 Millionen Dollar (76 Millionen Euro) für den Fall, dass Apple das für 2014 geplante Hauptverfahren verlieren sollte und Samsung für dessen Gewinneinbußen entschädigen müsste.

Die Anordnung ist bereits der zweite Teilerfolg innerhalb weniger Tage für Apple. Erst am vergangenen Dienstag hatte Richterin Koh dem iPhone-Hersteller in einer Klage wegen des Galaxy 10.1 recht gegeben und Samsung den Verkauf des Tablet-

Dieselbe Richterin hatte bereits vor wenigen Tagen den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 von Samsung gestoppt, das das Betriebssystem Android von Google nutzt. Über das weitere Vorgehen in beiden Fällen will das Gericht in den kommenden Tagen entscheiden.

Apple und Samsung sind bei Smartphones und Tablet-PC erbitterte Konkurrenten und verklagen sich wegen angeblicher Patentverletzungen in zahlreichen Ländern.

Auch andere Branchengrößen kämpfen um Kunden in dem schnellwachsenden Mobilmarkt: So stellte Microsoft kürzlich einen neuen Tablet-PC vor. Auch Google will eigene Geräte verkaufen, nachdem sich der Konzern bislang auf die Software für Tablets und Smartphones konzentrierte.

Mit seinen Android-Geräten hat sich Samsung zum größten Wettbewerber von Apple entwickelt.