Altena

In dieser Kleinstadt funktioniert kein Sparkonzept

In Westdeutschland dürfte keine Stadt stärker geschrumpft sein als Altena. Der Ort lebt seit Jahren auf Pump – trotz einer Menge Grausamkeiten.

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Für Andreas Hollstein geht ein Traum in Erfüllung. Der Bürgermeister von Altena setzt all seine Hoffnung auf einen Aufzug, der 2013 fertig sein soll. Darin sollen die Touristen zur Hauptattraktion der Stadt, der Burg, emporschweben. Ein Aufzug, 76 Meter durch den Berg gebohrt, von der Fußgängerzone direkt in den Burghof.

„So einen Bergaufzug gibt es weltweit nur sechsmal“, erzählt der CDU-Kommunalpolitiker mit leuchtenden Augen. Von einem Krämerdorf mit Kunsthandwerkern an der Talstation schwärmt Hollstein, von einer Mischung aus „Phantasialand und moderner Museumspädagogik“.

Viele Touristen wird der Erlebnisaufzug nach Altena locken, Busladungen voll aus Holland und dem Ruhrgebiet, zu Zehntausenden werden sie durch die Innenstadt schlendern und viel Geld bringen. Da ist sich der 48-Jährige sicher.

Die Kleinstadt in Südwestfalen mit ihren 17.000 Einwohnern hat es bitter nötig. Altena ist pleite. Selbst den Aufzug müssen Nordrhein-Westfalen, der Landkreis und private Sponsoren finanzieren – die Stadt selbst hat keinen Cent für Investitionen.

Seit Jahren übersteigen die Ausgaben die Einnahmen. Das Defizit decken Hollstein und sein Kämmerer Stefan Kemper mit Kassenkrediten, vergleichbar dem Überziehungskredit auf dem Girokonto. Kassenkredite von 41 Millionen Euro hat die Stadt angehäuft. Der Schuldenberg wird weiter wachsen.

Hollstein und Kemper sehen deswegen mit Sorge nach Potsdam. Dort verhandeln am Montag Ver.di und Beamtenbund mit Bund und kommunalen Arbeitgebern über einen neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst. 6,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt fordert die Gewerkschaft. Mit Warnstreiks im Nahverkehr, in Altenheimen und Kindertagesstätten hat sie in der vergangenen Woche bereits Druck gemacht. Setzt sich Ver.di durch, dann rollt auf die Städte eine Kostenlawine von sechs Milliarden Euro zu. Auch Kämmerer Kemper hat schon einmal gerechnet: Seine Stadt müsste 800.000 Euro mehr bezahlen. „Das können wir nicht stemmen.“

Bei den Verhandlungen geht es um den Lohn von knapp zwei Millionen Beschäftigten bei den Kommunen und ihren Betrieben sowie beim Bund. Die Verhandlungsführer der kommunalen Arbeitgeber nennen die Forderung der Gewerkschaften „völlig abwegig“.

Viele Städte kämpften seit Jahren mit hohen Defiziten in ihren Haushalten und müssten laufende Aufgaben in großem Umfang auf Pump finanzieren, warnt der Vizepräsident des Deutschen Städtetages, der Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster. „Die Finanzlage vieler Städte lässt unrealistische Tariferhöhungen absolut nicht zu.“

Fast jedes Sparkonzept ausprobiert

Auch Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, warnt, die „Finanzierung von Lohnsteigerungen durch ein Mehr an Kassenkrediten wäre unverantwortlich“. Unverhältnismäßige Mehrkosten müssten die Kommunen durch Streichung freiwilliger Leistungen, höhere Gebühren und Steuern oder Stellenabbau und Privatisierungen ausgleichen. „Alle diese Maßnahmen widersprechen den Bürgerinteressen“, warnt Landsberg.

Bürgermeister Hollstein hat fast jedes Sparrezept in Altena schon ausprobiert. „Wir haben alle Grausamkeiten gemacht, die man machen kann“, sagt er. Als Hollstein vor 13 Jahren zum Bürgermeister gewählt wurde, hat er als Erstes die Dienstlimousine des Stadtoberhaupts gestrichen. Vom Mercedes stieg er auf einen Polo um, den er mit anderen Stadtbediensteten teilt.

Das Freibad wurde dichtgemacht, die Zahl der Rathaus-Mitarbeiter verringerte er von 180 auf 140. Eine Grundschule wurde geschlossen, die Zuschüsse für Sport- und Seniorenvereine wurden gestrichen, die Stadträte mussten auf ihre Aufwandsentschädigungen verzichten, für Jubilare gibt es keine Präsentkörbe mehr, sondern nur noch Blumensträuße. Trotz aller Grausamkeiten steckt die Stadt auch nach 13 Jahren tief in den roten Zahlen. Ohne Hoffnung auf Besserung.

Allerdings sind nicht alle deutschen Städte so hoch verschuldet wie Altena. Es gibt auch Städte, die stehen gänzlich ohne Schulden da: Düsseldorf etwa, das Anteile am Stromversorger RWE versilberte. Oder Dresden, das sich mit dem Verkauf der städtischen Wohnungsgesellschaft sanierte. Das Boomjahr 2011 war für die meisten Städte und Gemeinden ein gutes Jahr.

Die Gewerbesteuer, ihre Haupteinnahmequelle, sprudelte so stark wie nie, das Defizit der Städte insgesamt schrumpfte auf 2,5 Milliarden Euro. In diesem Jahr erwarten sie insgesamt sogar schwarze Zahlen. Doch die Kluft zwischen armen und reichen Städten wächst. Denn auch die Kassenkredite erreichten 2011 mit 44 Milliarden Euro einen Rekord. Vor allem der Westen, Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland, sind betroffen. „Das hat nichts mit Spendierfreudigkeit vor Ort zu tun“, betont Städtetagspräsident Christian Ude. Womit dann? Wie kann eine Stadt so tief in die roten Zahlen geraten?

Altenas Niedergang begann schon in den 70er-Jahren – und ist typisch für viele Städte im Westen. Seit 1970 ist die Einwohnerzahl von 30.000 auf 17.000 gesunken. Im Westen dürfte keine Stadt stärker geschrumpft sein als die Kommune im engen Tal der Lenne. Seit dem Mittelalter war die Stadt Zentrum der deutschen Drahtindustrie. Doch in den 70er-Jahren wanderte die Fertigung von Massendraht und Stricknadeln ins Ausland ab.

Viele Arbeitsplätze gingen verloren. Ähnlich desolat sieht es in der Umgebung aus. „Viele große Städte im Ruhrgebiet haben es im Strukturwandel nicht geschafft, ihre Ausgaben an die veränderten Einnahmen anzupassen“, sagt John Siegel von der Bertelsmann-Stiftung. Die wirtschaftliche Basis brach weg, die Einnahmen sanken, die Sozialausgaben stiegen.

In zehn Jahren soll Altena ohne fremde Hilfe einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, so sieht es der „Stärkungspakt“ der Landesregierung vor, die der Stadt zwei Millionen Euro pro Jahr gibt. Das mit dem Aufzug muss also klappen.