Neue EU-Pläne

Wirtschaft bangt um "Made in Germany"

EU-Kommissar Algirdas Semeta will die Zahl der Produkte mit dem Qualitätssiegel "Made in Germany" reduzieren. Damit gerate das Label in Gefahr, warnt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag. Anlass für die Pläne ist ein Streit über Stahlseile.

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Einst war es als Warnung gedacht, heute ist es eine Kaufsempfehlung: Mit „Made in Germany“ wollten die Briten im 19. Jahrhundert noch auf vermeintlich minderwertige Waren aus Deutschland hinweisen. Doch schnell entwickelte sich die Kenzeichnung zum Qualitätssiegel. Das ist jetzt aber in Gefahr.

Geht es nach EU-Kommissar Algirdas Semeta, sollen Produkte nur noch dann den Hinweis „Made in Germany“ tragen dürfen, wenn mindestens 45 Prozent des Wertanteils aus Deutschland stammen. Bisher gilt laut EU-Regeln das Land als Herkunftsland, in dem „die letzte wesentliche, wirtschaftlich gerechtfertigte Be- und Verarbeitung“ vorgenommen wurde. Folge: Heute können Produkte mit dem Label „Made in Germany“ gekennzeichnet werden, wenn sie zu mehr als 90 Prozent im Ausland gefertigt, aber zuletzt in Deutschland bearbeitet wurden. Die Brüsseler Pläne würden beispielsweise den Autobau und Elektrotechnik treffen.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) ist alarmiert. „Mit der geplanten Änderung gerät das Label in Gefahr. Denn wenn künftig Herkunft und Wert der Vormaterialien entscheidend sind, werden viele Produkte nicht mehr als deutsch gelten“, warnt DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann. Eine Entscheidung über die Änderungen beim Warenursprungsrecht ist noch nicht gefallen.

Im Ringen um den Erhalt des Gütesiegels hat die Bundesregierung der deutschen Wirtschaft ihre Unterstützung zugesichert. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Montag, es gebe derzeit zwar keine konkreten Pläne der EU-Kommission zu einer Neuregelung in diesem Bereich. Die Regierung beobachte die Entwicklung aber und werde ihre Meinung „kraftvoll“ vertreten: „Wir glauben, dass es da berechtigte Klagen gibt.“

Auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) ist bereits aktiv geworden. Vor einigen Wochen habe er einen Brief an den zuständigen EU-Kommissar Algirdas Semeta geschrieben und davor gewarnt, die bewährten Regeln und so das Siegel „Made in Germany“ auszuhöhlen, sagte eine Sprecherin. Eine Verschärfung der Regeln würde bei deutschen Firmen zu höheren Kosten und mehr Bürokratie führen.

Anlass für Semetas Pläne war ein Streit über Stahlseile. Gegen nordkoreanische Waren verhängt Brüssel derzeit Zölle auf Stahlseile. Dagegen hatte ein deutscher Konzern vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) geklagt. Sein Argument: Die Seile bestünden aus chinesischen Teilen und seien lediglich in Nordkorea zusammengesetzt worden. Der Konzern bekam recht. Der EuGH entschied, dass die EU keine Zölle auf Stahlseile aus Nordkorea erheben darf, nur weil dort die letzte Bearbeitung stattfand.

Die Bezeichnung "Made in Germany" – in Deutschland hergestellt – war ursprünglich als Schutzmaßnahme für die britische Wirtschaft gedacht. Nach dem 1887 erlassenen britischen Handelsmarkengesetz mussten alle nach Großbritannien eingeführten Waren als ausländische Erzeugnisse gekennzeichnet sein. Das Gesetz zielte hauptsächlich gegen die aufstrebende deutsche Industrie, die britische Industriemarken kopierte. Dem britischen Käufer sollte so vermeintlich "schlechte und billige" Massenware angezeigt werden, damit er sie schnell von einheimischer Ware unterscheiden konnte.