Osteuropa

Wie die Polen ohne den Euro die Krise umschiffen

Die Finanzkrise konnte Polens stetigen Aufstieg nicht stoppen. Die Bürger dürften sich bei der Parlamentswahl am Wochenende dafür bedanken.

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Polen steht vor einer Parlamentswahl, bei der am Sonntag eine kleine Sensation eintreten könnte. Erstmals seit 1989 hat die amtierende Regierung ernst zu nehmende Chancen, eine Wahl zu überstehen und weiterzumachen. Das liegt auch an der guten wirtschaftlichen Entwicklung des Landes, die sich von der Finanz- und der Euro-Krise der vergangenen Jahre weitgehend abkoppeln konnte.

So verlief auch die wirtschaftspolitische Debatte von vier Parteienvertretern, die vorige Woche im polnischen Fernsehen über die Bühne ging, nicht allzu dramatisch. „Wir haben die Krise der Euro-Zone vorausgesehen“, sagte Finanzminister Jacek Rostowski, „wir haben Polen Zugang zu einer Kreditlinie des Internationalen Währungsfonds verschafft, das ist unsere eiserne Ration.“ Bisher musste Warschau diese Ration jedoch nicht in Anspruch nehmen. Rostowski verwies auch darauf, die öffentliche Verschuldung sei um die Hälfte langsamer gewachsen als im EU-Durchschnitt.

Premier Donald Tusk, zugleich Chef der regierenden liberalen Bürgerplattform (PO), geht also vergleichsweise gelassen in die Wahl. Er wird nicht müde, an die ersten Jahre der Finanzkrise zu erinnern, als Polen als „grüne Insel“, als einziges Land in der EU, ohne Unterbrechung Wachstum vorweisen konnte: 2008 waren es 5,1 Prozent, im Jahr darauf 1,6 und 2010 wieder 3,8 Prozent. Viele Institutionen erwarten für dieses Jahr etwa vier Prozent. Die Prognosen für 2012 werden in den letzten Wochen nach unten korrigiert, doch selbst die pessimistischste von ihnen liegt immer noch bei 2,6 Prozent Wachstum.

Schon eher lässt sich über die Lage der Staatsfinanzen streiten. Das Land ist heute eine einzige Baustelle, auch wegen der Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine im kommenden Jahr. Doch wer viel baut und renoviert, nimmt auch Kredite auf. Im vorigen Jahr hat sich Polen mit 7,9 Prozent des BIP eine hohe Neuverschuldung geleistet.

Doch mit der Verfassung von 1997 hatte Polen – als erstes EU-Land, wie es heißt – sich selbst eine Schuldenbremse auferlegt. Die Gesamtverschuldung darf 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten. Im vorigen Jahr lag sie bei 55 Prozent. Die Regierung hat versprochen, sie allmählich auf 40 Prozent zu senken. Um die Arbeitslosigkeit muss sie sich keine großen Sorgen machen: Sie ist nach einem Höchststand von knapp 20 Prozent inzwischen unter zwölf Prozent gefallen. Allerdings ist es für Berufsanfänger weiterhin extrem schwierig, Fuß zu fassen.

Warum ist Polens Sonderweg erfolgreich?

Was sind die Gründe dafür, dass Polen trotz Krisen erfolgreich einen Sonderweg beschreiten konnte? Leszek Balcerowicz, der Vater der polnischen Wirtschaftsreformen, heute Professor der Warsaw School of Economics (SGH), nennt im Gespräch eine Kombination von Gründen. Da seien die Größe der polnischen Volkswirtschaft, die breite Palette ihrer Exportgüter, auch der – verglichen mit Ungarn oder der Slowakei – deutlich geringere Anteil des Exports am Bruttoinlandsprodukt.

Zugleich habe die Haushaltspolitik der letzten Regierungen eine Rolle gespielt: „Sie war vorsichtiger als etwa in Ungarn, wo sie recht leichtsinnig war.“ Balcerowicz erinnert ferner an die 2009 trotz beginnender Krise durchgezogene Steuersenkung. Auch die Verschärfung der Bedingungen für Wohnungsbaukredite im Jahr 2006 – „das Gegenteil der Subprime-Politik der USA“ – sei positiv gewesen. Das Kreditvolumen war deshalb nur langsam gewachsen. Zudem hätten die Banken Polens und Ostmitteleuropas kaum in riskante ausländische Papiere investiert.

Ein weiterer Grund sind die EU-Mittel: 2010 flossen netto 7,7 Mrd. Euro aus Brüssel nach Polen, und über die vielen von der EU mitfinanzierten Projekte werden im Land selbst viel Ehrgeiz und viel eigenes Geld mobilisiert. Zu guter Letzt ist auch die nicht nachlassende Konsumfreude der Bevölkerung entscheidend. Vielleicht spielt auch die eigene Lebenserfahrung eine Rolle dabei, dass sich die Polen von der Krise nicht ins Bockshorn jagen lassen: Wer vor 1989 die Mangelwirtschaft erlebt hat, dann Balcerowicz' liberale Schocktherapie, den Zusammenbruch ganzer Industrien, die Hyperinflation und eine Währungsreform, dem müssen die Sorgen Griechenlands wie Peanuts erscheinen.

Dreierlei Angst hat in den letzten zwanzig Jahren viele Polen und auch ihre Politiker umgetrieben. Das erste Schreckgespenst hieß „Europa der zwei Geschwindigkeiten“: Kaum war man in der EU, ausgezehrt nach Jahrzehnten des Sozialismus, sah man in dem Club Bestrebungen, neue Grenzen zu ziehen. Ein harter Kern aus alten Mitgliedern der Gemeinschaft würde zwangsläufig Entscheidungen treffen, die zu Lasten der neuen Mitglieder gehen.

Kommt der Euro?

Zeitweise sah es so aus, als sei die Euro-Zone dieser harte Kern. Doch jetzt, da unklar ist, ob die Schnellsten in der EU wirklich die Klügsten waren, dürfte das Gespenst seinen Schrecken verlieren. Zwar haben sich die EU-Neulinge im Beitrittsvertrag 2004 verpflichtet, den Euro einzuführen, doch ein Datum wurde darin nicht fixiert. Die Vorfreude auf den Euro ist in Polen gesunken; doch die Regierung ist so klug, dass sie sich zu diesem Thema inzwischen nur noch sehr vage äußert.

Das zweite Gespenst nannte sich „Ausverkauf“: Wie fast überall in den Transformationsländern wurde befürchtet, dass die starke westliche Konkurrenz sich die Filetstücke der eigenen Wirtschaft einverleiben und eigene Firmen gar nicht erst hochkommen würden. Inzwischen haben der Bankensektor, aber auch die Medienbranche gezeigt, dass es auch umgekehrt geht: Polnische Verleger kaufen westeuropäischen Verlagshäusern Zeitungen ab, polnische Banken zeigen Interesse, die Warschauer Tochtergesellschaften ausländischer Institute zu erwerben. Rückkauf statt Ausverkauf.

Abhängigkeit von Russland

Das dritte der Schreckgespenster war die Sorge, auf ewig von Russlands Rohstoffen abhängig zu sein, damit in der Preisgestaltung benachteiligt und im Krisenfall erpressbar. Die mit dem Bau der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline angestrebte Umgehung der Transitländer und die Einstellung der Erdöllieferungen Russlands an die Raffinerie des polnischen Orlen-Konzerns (angeblich wegen einer „defekten“ Leitung) haben diese Sorge noch verstärkt.

Hier hat die Regierung unter dem Beifall der Opposition begonnen, Abhilfe zu schaffen. Nahe der deutschen Grenze entsteht derzeit das erste Flüssiggasterminal im Ostseeraum. Es soll ab 2014 etwa ein Drittel des polnischen Gasbedarfs decken. Zugleich suchen zwei Dutzend in- und ausländische Firmen nach Schiefergas; in Polen werden die größten Vorkommen Europas vermutet, die industrielle Förderung kann allerdings erst in zwei oder drei Jahren einsetzen. 2016 schließlich will Polen mit dem Bau seiner ersten zwei Kernkraftwerke beginnen.

Starker Außenhandel

Die Konsolidierung der polnischen Wirtschaft macht sich auch im Außenhandel bemerkbar. Im vorigen Jahr gingen ebenso viele deutsche Waren nach Polen wie nach Russland und Japan zusammengenommen. Umgekehrt kommt eine breite Palette von Produkten aus Polen nach Deutschland, von Obst und sonstigen Agrarprodukten, wo Polen teilweise EU-Marktführer ist, bis zu Fahrzeugen aus den Werken von Opel und Volkswagen. Im vorigen Jahr haben polnische Unternehmen mit 300 Mio. Euro auch erstmals größere Investitionen in Deutschland getätigt.

Doch in Infrastruktur und Gesundheitswesen klaffen große Lücken. Das Projekt, einen Abschnitt der Autobahn Berlin-Warschau von einem chinesischen Subunternehmer bauen zu lassen, scheiterte – dieses Autobahnstück wartet, wie manche andere, immer noch auf seine Fertigstellung.

Eine Gesundheitsreform und die Sanierung der Staatsbahn wurde ebenso wie eine Reform der Sozialkasse der Landwirte KRUS bisher nicht in Angriff genommen. Insgesamt können die Polen jedoch, da sie ständig über Baustellen und Umleitungen stolpern, durchaus den Eindruck gewinnen, mit ihrem Land gehe es aufwärts: „Polen im Bau“ ist eine der Parolen der Regierungspartei. Ob die Wähler ihr Glauben schenken, wird sich am Sonntag zeigen.