Sparversagen

Europäischer Sisyphos am griechischen Schuldenberg

Gegen einen Schuldenberg von bald 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lässt sich nicht ansparen. Athen braucht einen Schuldenschnitt.

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Alle drei Monate wird in Athen ein ziemlich absurdes Theater aufgeführt. Experten von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) landen in der griechischen Hauptstadt, um die Finanzlage des Staates zu untersuchen. Und jedes Quartal stellt diese Troika fest, dass Griechenland weit von seinen Defizitzielen entfernt ist. Um an die nächste Hilfstranche zu kommen, legt die Athener Regierung dann immerhin einige neue Sparzusagen nach.

Vereinbarte Defizitziele werden nicht eingehalten

Fünf mal hat sich das nun so zugetragen, aktuell wird über die sechste Hilfstranche verhandelt. Und wieder peitscht die Regierung in letzter Sekunde neue Kürzungen und Steuererhöhungen durch, streicht bei den Ausgaben einige Milliarden, addiert neue bei den Einnahmen hinzu. Doch man ahnt: Auch diese Kalkulationen werden bald von der Realität widerlegt. Schon jetzt muss die Athener Regierung in ihrer Haushaltsplanung offenlegen, dass sie im kommenden Jahr die vereinbarten Defizitziele reißen wird .

Es ist offensichtlich: Gegen einen Schuldenberg von bald 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts lässt sich nicht ansparen – zumindest nicht, so lange die Wirtschaft weiter schrumpft. Aber die immer neuen Einschnitte – die im Gegenzug für die Milliardenüberweisungen gefordert werden – sind gerade nicht dazu angetan, dem Land einen Wachstumsimpuls zu geben.

Ohne Auflagen geht es aber auch nicht: Das wäre der Freibrief zum Schlendrian für alle anderen europäischen Staaten. Zudem würde es zurecht für Empörung bei den Steuerzahlern in den Geberländern führen. Die Rettungspolitik steckt in der Sackgasse.

Kredittranche noch überweisen um Zeit zu gewinnen

Es sollte ein neuer Weg eingeschlagen werden. Möglicherweise wird man Griechenland die sechste Kredittranche aus dem Hilfsprogramm noch überweisen müssen, um Zeit zu gewinnen. Diese muss genutzt werden, um

eine Umschuldung des Landes vorzubreiten. Athen braucht einen Schuldenschnitt.

Dieser wird nicht billig, auch nicht für die deutschen Steuerzahler. Aber er birgt die Chance auf einen Neuanfang für Griechenland. Der Schuldenschnitt ist nicht ohne Risiko, aber die Finanzmärkte rechnen ohnehin mit ihm. Und er schafft endlich Klarheit für alle Beteiligten.