Kürzungen bei Hartz IV

Sanktionen gegen Arbeitslose steuern auf Rekord zu

Die Zahl von Langzeitarbeitslosen, denen Bezüge gekürzt werden, steuert auf einen Rekordwert zu. Bis Jahresende könnten es 900.000 Fälle sein.

Die gegen Langzeitarbeitslose von den Arbeitsagenturen verhängten Kürzungen ihrer Bezüge steuern in diesem Jahr auf einen Rekordwert zu. „Die Zahl der Sanktionen betrug von Januar bis April fast 300.000, und damit gut 50.000 mehr als im Vergleichszeitraum 2010“, sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, dem Magazin „Focus“.

Er rechne damit, dass die Fallzahl bis Jahresende auf 900.000 steigen werde. Das wäre ein Rekordwert. Weise betonte allerdings, es sei nicht Ziel der BA, Menschen in Dauerarbeitslosigkeit zu bestrafen.

Die Fälle träten ein, wenn Leistungsempfänger eine zumutbare Arbeit ablehnten oder gesetzlichen Auflagen nicht nachkämen.

Laut „Focus“ hat im Frühjahr der florierende Arbeitsmarkt dazu geführt, dass Langzeitarbeitslose häufiger als sonst eine Stelle angeboten bekamen. In zahlreichen Fällen seien diese aber nicht zum Vorstellungsgespräch erschienen und meldeten sich auch nicht krank.