Verhandlungsmarathon

Auf Europa wartet eine "Nacht der langen Messer"

Die Gipfel des Grauens: Die Euro-Rettung weckt böse Erinnerungen an frühere Machtpoker – wie den berüchtigten Kraftakt von Nizza und ein zehnstündiges Mittagessen.

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Zerfurchte Gesichter, strapazierte Nerven und die Zukunft Europas auf Messers Schneide: Wenn die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone am Mittwoch zu ihrem zweiten Gipfel binnen weniger Tage nach Brüssel reisen, droht ihnen und Hunderten Journalisten aus aller Welt wieder eine „ Nacht der langen Messer “. Es wäre beileibe nicht die erste.

Schon vor Beginn der Schuldenkrise zog sich das sture Gezerre der Mitgliedstaaten um die Verteilung von Geldern und politischem Einfluss mitunter über Tage hin – und brachte selbst die hartgesottensten Staatenlenker an den Rand ihrer Kräfte.

Ein fatales Signal setzte schon die „Geburtsstunde der EU“ im niederländischen Maastricht. Bevor Bundeskanzler Helmut Kohl und seine Kollegen aus den elf anderen Gründerstaaten den Vertrag über die Europäische Union 1992 unterzeichnen, liefern sie sich einen zweitägigen Verhandlungsmarathon.

Erfahrene Europa-Korrespondenten denken noch heute mit Grauen an die schwer zu durchdringende Materialschlacht zurück. Am Ende bringt das Polit-Geschacher ein 320-seitiges Papiermonstrum hervor, dem 17 Protokolle und 33 Erklärungen beigefügt werden. Es war nur der Auftakt.

Ähnlich denkwürdig fällt der Brüsseler EU-Gipfel im Mai 1998 aus, der leidgeprüften Beteiligten als „längstes Mittagessen in der Geschichte der EU“ im Gedächtnis bleibt. Nach zehnstündigen Verhandlungen mit den EU-Partnern setzt Frankreich durch, dass der Kandidat für das Präsidentenamt in der Europäischen Zentralbank, Wim Duisenberg, zugunsten eines Franzosen vorzeitig zurücktritt. Das Debakel lasten die meisten Teilnehmer der schlechten Vorbereitung des Treffens an. Österreichs Kanzler Viktor Klima spottet hinterher, man habe nun gelernt, einen Gipfel zu organisieren.

Kurz darauf wird er eines Besseren belehrt. Nach einwöchigem Subventionsgezerre der EU-Agrarminister in Berlin beugen sich im Februar 1999 die Staats- und Regierungschefs bis 06.00 Uhr morgens über die unfertige Finanzplanung.

Juncker erinnert sich mit Grauen

Bundeskanzler Gerhard Schröder steht der Missmut auf dem Gruppenfoto ins Gesicht geschrieben: Er will die Agrarausgaben senken und gerät darüber mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac völlig über Kreuz. Im „Beichtstuhlverfahren“, also in Einzelgesprächen, versuchen Schröder und sein Außenminister Joschka Fischer vergebens, die Euro-Partner nachts auf Linie zu bringen. Am Ende lässt Chirac die Reform scheitern.

Über kein unrühmliches EU-Kapitel aber fluchen Politprofis und Journalisten lauter als über die berüchtigte Konferenz von Nizza. Luxemburgs Ministerpräsident Jean-Claude Juncker erinnerte sich später in einem Interview mit Grausen an den Gipfel im Dezember 2000: „Wenn Nizza jeden Tag stattfände, wären wir schnell wieder in alten Gefechtslagen – wenn auch ohne scharfe Munition.“ Was war passiert? Im Grunde genommen gar nichts. Und genau darin lag das Problem. Angetreten waren Schröder und Konsorten nämlich, um die EU endlich auf die bevorstehende Osterweiterung vorzubereiten.

Es ging um künftige Abstimmungsverfahren, Stimmengewichtung, Parlamentssitze. Manchem EU-Diplomaten trieb das schon vorher den Angstschweiß auf die Stirn. „Es wird von allen Teilnehmern physische wie auch psychische Robustheit verlangt“, unkte ein Delegationsmitglied im Vorfeld – und behielt Recht. Von Donnerstag bis Montagfrüh dauerte der Machtpoker, so lange wie nie noch kein Gipfel zuvor.

Die Verhandlungen seien schwierig gewesen, „manchmal sogar aggressiv“, keuchte ein sichtlich übernächtiger Chirac nach fünf Tagen. Einige Diplomaten konnten da schon kaum mehr die Augen offen halten und waren tief in ihren Sitzen versunken.

Wirklich gelohnt hatte sich ihr Einsatz nicht, denn der erhoffte Reformsprung blieb aus und geriet zum Minimalkompromiss. Immerhin: Das damals verantwortliche Catering-Unternehmen wirbt noch heute mit dem Kraftakt von Nizza, ehrfurchtsvoll eingerahmt zwischen Referenzen wie der Fußballweltmeisterschaft 1998 und den Olympischen Spielen 2000 in Sydney.

Mit letzter Kraft ans Mikrofon

Neuneinhalb Jahre nach Nizza, 10. Mai 2010, 02.15 Uhr morgens in Brüssel. Dutzende Journalisten springen plötzlich auf, greifen nach Notizblock und Diktiergerät und sprinten die Treppen des Ratsgebäudes runter. Sie müssen die entscheidenden Brocken aufschnappen, auf die sie seit acht Stunden warten: Die EU-Finanzminister verkünden das Ergebnis ihres Verhandlungsmarathons.

Als Vertreter der Bundesregierung tritt Thomas de Maizière vor die Mikrofone, haucht mit fader Stimme und geröteter Netzhaut: „Meine Damen und Herren, der Rat der Finanzminister hat heute die Stabilität des Euros gesichert.“ Genau genommen haben sich die Ressortchefs auf einen 750 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm unter Beteiligung des IWF geeinigt. Es ist der Abschluss einer chaotischen Nacht, eines chaotischen Wochenendes.

Gepeitscht von Spekulanten waren Börsenkurse und Euro zuvor in den Keller gerauscht. Panik machte sich breit, nach Griechenland könnten Spanien und Portugal in die Schuldenfalle stürzen. Ganz Euroland bebte. Die Ausgangslage war also ähnlich wie vor dem jetzigen Doppelgipfel – nur noch nicht ganz so dramatisch.

Wie lang die Staats- und Regierungschefs dieses Mal tagen werden, darauf laufen nun die ersten Wetten. Sicher scheint bloß: Es dürfte eine weitere Nachtsitzung werden. Auf der Abschlusspressekonferenz der legendären Nizza-Tortur hatte der eher gemütlich veranlagte Chirac seinerzeit noch eindringlich davor gewarnt, solche Marathonverhandlungen zu wiederholen. Es sei absurd, die Delegationsmitglieder bis 05.00 Uhr früh arbeiten zu lassen. Ob Merkel, Sarkozy und Co. das ähnlich sehen, wird am Donnerstagmorgen an ihren Gesichtern abzulesen sein.