Staatshaushalt

Bund erwartet 2011 zehn Milliarden mehr an Steuern

Steuerplus trotz Konjunktureinbruch: Die Bundesregierung rechnet auch 2012 mit steigenden Steuern, selbst wenn die Wirtschaft schlechter läuft.

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Trotz eingetrübter Konjunkturaussichten erwartet die Bundesregierung laut einem Bericht für das laufende und das kommende Jahr steigende Steuereinnahmen . Allein der Bund könne im Vergleich zur Steuerschätzung vom Frühjahr in diesem Jahr mit Mehreinnahmen von rund zehn Milliarden Euro rechnen, berichtete das Magazin „Spiegel“.

Auf Länder und Gemeinden entfalle ein ähnlich hoher Betrag, hieß es unter Berufung auf Kreise des Bundesfinanzministeriums. Auch im kommenden Jahr sollen die Steuereinnahmen demnach weiter steigen, obwohl die Bundesregierung die Wachstumserwartung zuletzt von 1,8 Prozent auf ein Prozent nach unten korrigiert hatte.

Bereits im Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 eingeplante Mehreinnahmen von zwei Milliarden Euro würden auf jeden Fall erreicht, berichtete der „Spiegel“. Sie könnten möglicherweise sogar um einige hundert Millionen Euro übertroffen werden.

Die Wachstumsprognose ist eine wichtige Grundlage für die amtliche Steuerschätzung, die im November ansteht. Diese müsse man erst abwarten, sagte der Sprecher des Finanzministeriums. Er verwies aber darauf, dass bereits bei der Steuerschätzung vom Mai ein Plus von acht Milliarden Euro vorhergesagt worden sei. „Daher sind zehn Milliarden Euro aufs Jahr nicht ausgeschlossen“, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. Nach Angaben des Finanzministeriums haben Bund und Länder von Januar bis September zusammen fast 382 Milliarden Euro eingenommen, das sind 8,6 Prozent mehr als vor einem Jahr.

Hauptgründe sind die Rekordbeschäftigung und steigende Löhne. Auch unabhängige Steuerexperten rechnen im kommenden Jahr trotz des erwarteten Abschwungs nicht mit einem Einbruch bei den Staatseinkünften. „Der Dynamik wird etwas nachlassen“, sagte der zum Kreis der Steuerschätzer gehörende Ökonom Jens Boysen-Hogrefe vom Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) nach der Vorlage der Neun-Monatszahlen des Finanzministeriums. „Ich rechne aber nicht mit einem Einbruch, weil vor allem der Arbeitsmarkt gut läuft.“