SoFFin

Bankenrettungsfonds macht Minus in Milliardenhöhe

Der Staatsfonds SoFFin hat deutlich höhere Verluste eingefahren als befürchtet – ein griechischer Schuldenschnitt ist noch nicht eingerechnet.

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Der staatliche Bankenrettungsfonds SoFFin seit seiner Gründung vor drei Jahren ein Minus von acht Milliarden Euro gemacht. Nach den Maßstäben des Handelsgesetzbuchs (HGB) weise der SoFFin zum 30. Juni "eine Unterdeckung von acht Milliarden Euro aus, die man als Verlust deuten könnte", sagte Fondschef Christopher Pleister der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Die Unterdeckung war vorübergehend auf rund neun Milliarden Euro gestiegen. Im Juni hatte der SoFFin jedoch eine Milliarde Euro Zinserstattung von der Commerzbank erhalten, die zu den von dem Fonds unterstützen Banken zählt.

Im Jahr 2010 hatte der SoFFin 4,8 Milliarden Euro Verlust gemacht, 2009 belief sich der Verlust auf 4,3 Milliarden Euro. Pleister führte die jüngsten Belastungen vor allem auf Stützen für die verstaatlichte Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) , deren Bad Bank FMS Wertmanagement und für die WestLB zurück.

"Die genannten acht Milliarden Euro sind Bewertungsverluste in der HGB-Bilanz des SoFFin, weil wir unsere Investments in die HRE um 4,9 Milliarden Euro und für die WestLB um eine Milliarde Euro abgeschrieben sowie für die FMS Wertmanagement Vorsorge in Höhe von 3,9 Milliarden Euro getroffen haben", sagte er in dem Interview. Ob sich auf Dauer ein größerer oder ein geringerer Verlust ergebe, hänge von der weiteren Entwicklung ab.

Nicht eingerechnet ist etwa ein möglicher großer Schuldenerlass für Griechenland , wo die FMS mehrere Milliarden Euro im Feuer hat. "Käme es zu einem Schuldenschnitt Griechenlands, würde es den SoFFin erheblich treffen. Wir müssten einen sehr hohen Verlust verbuchen", sagte Pleister. "Mir ist bewusst, dass hier unfassbar hohe Zahlen im Raum stehen. Schließlich verdient ein durchschnittlicher Deutscher während seines gesamten Lebens rund eine Million Euro." Ob die Steuerzahler aber einen Verlust tatsächlich bezahlen müssten, hänge vom Gesamtergebnis nach der vollständigen Abwicklung aller Beteiligungen in 10 bis 15 Jahren ab – bei einzelnen Engagements werden auch Überschüsse erzielt.

Der bei der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) angesiedelte Sonderfonds für Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) wurde in der Finanzkrise 2008 zur Rettung von in Existenznot geratenen deutschen Banken gegründet. Er ist unter anderem auch an der Commerzbank beteiligt.