Konjunkturschwäche

Finanzkrise könnte Argentiniens Aufschwung stoppen

Präsidentin Kirchner fährt einen staatskapitalistischen Kurs. Noch boomt Argentiniens Wirtschaft, aber erste Zeichen einer Krise werden sichtbar.

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Ein ganz normaler Wochentag in Buenos Aires. In der Innenstadt herrscht geschäftiges Treiben, Menschen mit großen Tüten in den Händen laufen durch die Einkaufszentren, in den Restaurants sind die Tische besetzt. Kein Geschäft steht leer. Dabei steigen Mieten und Preise, die Börse brummt. Argentinien im Herbst 2011 ist ein vibrierender Wirtschaftsstaat. Wieder. Denn vor knapp zehn Jahren sah es hier noch ganz anders aus.

Brennende Barrikaden, geschlossene Banken, ohrenbetäubende Kochtopfdeckelkonzerte und leerstehende Geschäfte. Anfang 2002, auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise, glich die Lage in Argentiniens Hauptstadt der in einem Bürgerkriegsland.

Verzweifelte Arbeiter, die versuchten, als Kooperative pleite gegangene Firmen wieder flott zu machen, Tausende von Müllsammlern, die nach Einbruch der Dunkelheit im Stadtzentrum die Abfälle nach Wiederverwertbarem durchsuchten, lange Schlangen Auswanderungswilliger vor den Konsulaten.

Viele Auswanderer kehren zurück

Viele, die damals nach Europa ausgewandert sind, kommen nun, da sich die wirtschaftlichen Vorzeichen umgekehrt haben , wieder in die alte Heimat zurück. Wie Phoenix aus der Asche hat sich das südamerikanische Land aus den Trümmern erhoben. Und das ist mit der Hauptgrund dafür, dass Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner vermutlich bereits in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl an diesem Sonntag im Amt bestätigt werden dürfte.

Ihr Mann Nestor war es, der 2003 – nach einem Reigen kurzlebiger, populistischer Interims-Präsidenten – zum Staatschef gewählt wurde. Kirchner handelte mit den Gläubigern den radikalsten Schuldenschnitt der Finanzgeschichte aus und verhängte Exportsteuern auf Soja, um beim dynamischsten Sektor die Gewinne abzuschöpfen. Unter seinem Vorgänger privatisierte Unternehmen und die Rentenversicherung wurden wieder verstaatlicht.

Mit den Einnahmen legte Kirchner ein Sozialhilfe- und Infrastrukturprogramm auf. Langsam zog die Inlandsnachfrage an, Touristen kehrten zurück, viele gut ausgebildete Argentinier nutzten die Krise, um Geschäftsideen zu verwirklichen.

Bis heute hat sich an dem staatskapitalistischen Wirtschaftsmodell nicht viel geändert. Der 2010 einem Herzinfarkt erlegene Kirchner und seine seit 2007 regierende Ehefrau Cristina gehören dem linksperonistischen Lager an, sind überzeugte Gegner des Neoliberalismus und haben den Internationalen Währungsfonds (IWF) zu ihrem Lieblingsfeind auserkoren. Ende 2005 bezahlte das Land seine gesamten Schulden beim IWF, seither sind die Beziehungen frostig.

Die Kirchners verfolgen eine den Empfehlungen des IWF gegenläufige Politik. Ausländische Investoren unterliegen strengen Auflagen, Importe werden reguliert, internationale Schiedsgerichtsurteile ignoriert. Opfer derartiger Praktiken wurde unter anderem die Firma BMW, der Auto –und Motorradimporte mangels ausreichender Direktinvestitionen untersagt wurden.

Robustes Wachstum nach mageren Jahren

Ein nationalistischer Kurs, der in Argentinien auf fruchtbaren Boden fällt und so lange funktioniert, wie die Wirtschaft sich selbst genügt. Argentinien ist kaum ins internationale Finanzsystem integriert, dennoch wies die Wirtschaft in den vergangenen neun Jahren robuste Wachstumsraten von bis zu neun Prozent auf.

Doch langsam ziehen erste dunkle Wolken am Horizont auf, die das zweite Mandat Cristina Kirchners überschatten könnten. Nicht umsonst hat sie Wirtschaftsminister Amado Boudou zu ihrem Vizepräsidenten gekürt. Sein Rat dürfte bald gefragt sein. Der Staatshaushalt steuert von einem Überschuss auf ein Defizit zu; 2010 lag es unabhängigen Ökonomen zufolge bei 0,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, konnte aber durch den Griff der Regierung in die Zentralbankreserven noch vertuscht werden. „Kreative Buchführung“ nennt dies der Ökonom Eduardo Fracchio.

Eine weitere Schwachstelle ist die Inflation. Offiziell beträgt sie zehn Prozent, aber das liegt an der neuen, per Dekret durchgesetzten Bemessungsgrundlage. Angesehene Wirtschaftsinstitute wie Ecolatina gehen von mehr als dem doppelten aus.

Doch wer dies veröffentlicht, muss mit hohen Bußgeldern rechnen. Dass die Preise fast wöchentlich anziehen und deutlich schneller als die Gehälter steigen, trifft vor allem die Armen – und das sind immerhin offiziell zwölf, inoffiziell 30 Prozent. Sparen lohnt sich nicht, also konsumieren die Argentinier – notfalls auch auf Kredit.

Bei einer so hohen Binnennachfrage müssten laut Lehrbuch die Produktionskapazitäten ausgeweitet werden, um die Preise unter Kontrolle zu halten. Doch Investoren zeigen wenig Interesse.

Die ausländischen Investitionen liegen um ein achtfaches unter denen, die Brasilien anlockt. Das Verhältnis zu den USA und der internationalen Finanzwelt ist zudem angespannt: Noch immer warten knapp zehn Prozent der Gläubiger von damals auf ihr Geld, ein Großteil davon US-Hedgefonds. „Wenn es um Arbeit und Produktion für Argentinien geht, werden wir hart bleiben“, droht Cristina Kirchner.

Finanzkrise könnte Aufschwung stoppen

Die USA sind verärgert darüber, dass Argentinien die Spielregeln der internationalen Wirtschaftswelt nach eigenem Gutdünken auslegt. „Wenn das alle täten, kollabierte das gesamte System“, so der auf Wirtschaftsrecht spezialisierte Anwalt Fernando Mantilla Serrano, dessen Kanzlei mehrere Fälle gegen den argentinischen Staat betreut. Washington stimmte deshalb kürzlich gegen weitere Weltbankkredite für Argentinien. Dabei ist die Weltbank die einzige externe Finanzierungsquelle, die seit der Schuldenkrise noch geblieben ist – 2010 vergab sie 2,2 Milliarden Dollar an Krediten.

Ein weiteres Problem ist die Abschwächung der internationalen Konjunktur. Insbesondere der Haupthandelspartner Brasilien dürfte Prognosen zufolge 2011 nur noch vier statt wie bisher sieben Prozent wachsen. Auch der Höhenflug der Rohstoff- und Sojapreise könnte gedämpft werden. Diese stellen aber einen Großteil der Deviseneinnahmen Argentiniens. „Ohne Dollars, ohne Ersparnisse und ohne Kredite wird der Spielraum eng“, so der ehemalige Zentralbankchef Martin Redrado.

2010 wurde er entlassen, als er sich dagegen sträubte, den Kirchners mehrere Milliarden aus den Zentralbankreserven für ihre Sozialprogramme zuzuschustern. Sein Fall schlug hohe Wellen – und scheint denjenigen Recht zu geben, die das Hauptproblem des Landes in der mangelnden Glaubwürdigkeit seiner Regierung sehen.