Die EU-Länder haben einen Krisenplan für Europas Banken geschmiedet, um die Finanzinstitute gegen die Folgen der Schuldenkrise zu wappnen: Die EU-Finanzminister einigten sich am Samstag in zehnstündigen Beratungen in Brüssel im Grundsatz darauf, dass die Kapitalrücklage der Banken um rund 108 Milliarden Euro aufgestockt werden soll, wie ein EU-Diplomat der Nachrichtenagentur AFP sagte.
Der britische Finanzminister George Osborne zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Verhandlungen. „Wir haben gute Fortschritte erzielt und wichtige Entscheidungen getroffen, um Europas Banken zu stärken.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach im belgischen Meise lediglich davon, dass die „Finanzminister Fortschritte gemacht haben“, nannte aber ebenfalls keine Details.
Die EU-Länder befürchten, dass die europäischen Finanzinstitute nicht über genügend Rücklagen verfügen, wenn sie auf einen großen Teil ihrer Forderungen an das hoch verschuldete Griechenland verzichten müssen. Der grundsätzliche Beschluss der Finanzminister sieht Diplomatenangaben zufolge vor, dass durch die rund 108 Milliarden Euro die Quote des Eigenkapitals der Finanzinstitute auf neun Prozent erhöht wird. Diese Quote beschreibt das Verhältnis vom Kapital einer Bank zu ihren risikobehafteten Geschäften, also zu den vergebenen Krediten und den Geldanlagen.
Die endgültige Entscheidung über den Plan zur Bankenrettung soll den Angaben zufolge von den EU-Staats- und Regierungschefs getroffen werden. Diese kommen am Sonntag in Brüssel zu einem Spitzentreffen zusammen. Entscheidungen sollen nach den Worten Merkels aber erst bei einem weiteren Gipfel am Mittwoch fallen.
Ein endgültiger Beschluss der EU-Finanzminister zur Banken-Rekapitalisierung war wohl auch nicht möglich, da noch andere wichtige Punkte eines angestrebten Gesamtpakets zur Stabilisierung der Eurozone offen sind. Dazu gehört, in welcher Höhe die Banken auf Forderungen gegenüber Griechenland verzichten müssen.
Die Eurogruppe hatte am Freitagabend erklärt, dass sie das im Juli beschlossene Hilfspaket für das hochverschuldete Land neu verhandeln wollen. Sie zeigten sich zu weiteren Finanzhilfen bereit, erwarten aber auch von den Banken einen größeren Beitrag. Die Rede ist von einem Verzicht in Höhe von 50 Prozent anstatt der bisher vereinbarten 21 Prozent. In Verhandlungen mit der Bankenbranche wurde bislang kein Fortschritt erzielt, wie am Samstag aus mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen verlautete.
Der nächste offene Punkt ist, wie die Schlagkraft der Mittel im Euro-Rettungsfonds erhöht werden kann. Hier wird zwar nur noch über zwei Modelle diskutiert, aber dem niederländischen Finanzminister Jan Kees de Jager zufolge gibt es „noch deutliche Meinungsverschiedenheiten“.