Streit vor Gericht

H&M zieht Verfahren gegen Betriebsrat zurück

Die Modekette H&M will offenbar den Streit mit seinem Berliner Betriebsrat beilegen. Das Unternehmen nahm das juristische Auflösungsverfahren des Gremiums zurück. Stattdessen wolle man "vertrauensvoll" zusammen arbeiten, hieß es.

Die Modekette H&M will nicht weiter gerichtlich gegen den Betriebsrat der Berliner Filiale an der Friedrichstraße vorgehen. Das Unternehmen habe seinen Antrag, das Gremium per richterlichem Beschluss aufzulösen, in einer mündlichen Anhörung zurückgenommen, teilte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am Dienstag mit.

Die Geschäftsführung habe erkannt, dass eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mit dem Betriebsrat möglich sei. Das Verfahren ist damit erledigt.

H&M hatte dem fünfköpfigen Betriebsrat vorgeworfen, grob gegen seine gesetzlichen Pflichten verstoßen zu haben. Nach Angaben des Arbeitsgerichts hatte das Gremium mehrfach seine Zustimmung zur wöchentlichen Personalplanung verweigert, da die Zahl der Mitarbeiter zu gering sei. Der Arbeitgeber wertete das als „rechtsmissbräuchliches Verhalten.“

Die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di begrüßte die Entscheidung des Unternehmens, den Auflösungsantrag zurückzuziehen. „Dies ist nicht nur für die Betriebsräte in der Berliner Filiale Friedrichstraße ein wirklich guter Tag, sondern für alle Betriebsräte im Unternehmen“, sagte der für H&M zuständige Gewerkschaftssekretär Johann Rösch. Die Betriebsräte hätten lediglich von ihrem Mitbestimmungsrecht bei der Personaleinsatzplanung Gebrauch gemacht. „Offenbar ist H&M vor dem Hintergrund der eindeutigen Rechtslage zur Einsicht gekommen“, sagte Rösch.

H&M müsse zugleich begreifen, dass die von den Belegschaften gewählten Interessenvertreter ihren gesetzlichen Auftrag wahrnähmen. „Es sei an der Zeit, die betriebsratsfeindliche Praxis bei H&M zu beenden und in einen offenen und fairen Dialog mit den Betriebsräten einzutreten“, erklärte das Ver.di-Vorstandsmitglied.