Euro-Krise

Italien und Spanien brauchen die Härte, die fit macht

Wer Euro-Bonds das Wort redet, erweist den schwächelnden Ländern wie Italien und Spanien einen Bärendienst. Gerade sie benötigen eher "tough love".

Foto: dapd / dapd/DAPD

Nachdem Angela Merkel aus dem Urlaub zurückgekehrt ist, steht nun der nächste Krisengipfel in Paris an. Angesichts der Turbulenzen der vergangenen Wochen wird spekuliert, dass Berlin weiteren Schritten Richtung Transferunion zustimmen könnte.

Tatsächlich befindet sich die EU seit dem Beginn der Euro-Krise auf einer schiefen Ebene in genau jene Richtung. Und die Choreografie bleibt immer dieselbe. Erst sträubt sich Berlin, dann lässt man sich zu weiteren Milliardenpaketen überreden. Die erweisen sich nach erfolgtem Beschluss bald als ungenügend. Und schon setzt die nächste Debatte ein über weitere Transfers.

Was für eine EU wollen wir eigentlich?

Ebenso vorhersehbar wie die Richtung jener Springprozession sind die Begrifflichkeiten, die damit einhergehen. Als „guter Europäer“ gilt der, der bereit ist, die Taschen der Geberländer weiter zu öffnen. Als schlechter der, der da nicht mitmachen möchte. Das sind aber irreführende Etiketten, weil sie Verantwortlichkeiten umdrehen.

Denn tatsächlich ist vor allem der ein schlechter Europäer, der unverantwortliche Fiskalpolitik betreibt und die solventeren Partner in solche Entscheidungszwänge bringt. Es wäre also an der Zeit, einen Schritt zurückzutun und die Schubladen einmal wegzulassen. Und zu fragen: Was für eine EU wollen wir eigentlich?

Ohne Zwang lehnte sich Rom zurück und gab wieder fröhlich Geld aus

Es gibt viele Gründe, die gegen eine Transferunion und für das Prinzip Verantwortung sprechen. Das wissen die Deutschen am besten, die unvorsichtigerweise den innerstaatlichen Länderfinanzausgleich eingeführt haben und erkennen mussten, dass die schwächeren Bundesländer damit keineswegs angehalten werden, besser, effizienter und sparsamer zu werden. Wer ein ähnlich falsches Anreizsystem auf EU-Ebene einführen will, muss sich fragen lassen, warum das mit Griechenland und Italien besser funktionieren sollte, als es mit Bremen und Berlin funktioniert hat.

Rom und Madrid stehen auch keineswegs so schlecht da wie Athen und können sich aus eigener Kraft retten, wenn sie entschlossen handeln. Wer nun über Euro-Bonds diskutiert, erweist Italienern und Spaniern einen Bärendienst, weil das die Wahrscheinlichkeit notwendiger Strukturreformen schmälert. Gerade Italien hat in den Jahren vor der Euro-Einführung gezeigt, zu welchen einschneidenden Maßnahmen es in der Lage ist. Als die Euro-Hürde aber einmal genommen war, lehnte sich Rom zurück und gab wieder fröhlich Geld aus.

Es gibt also einige Gründe, Spanien und Italien „tough love“ angedeihen zu lassen: Härte, die fit macht. Ansonsten finden wir uns nämlich bald in einem Europa der Hinkenden wieder, in dem falsche Anreizsysteme die Starken schwächer machen, ohne die Schwächeren zu stärken.