Elektronischer Gehaltsnachweis

Kein Comeback der Lohnsteuerkarte nach Elena

Was bedeutet das Aus des elektronischen Gehaltsnachweises Elena? Viele Verbraucher wissen gar nicht, was diese Entscheidung für sie persönlich bedeutet. Morgenpost Online klärt auf.

Kaum anderthalb Jahre ist der elektronische Entgeltnachweis „Elena“ alt – und schon steht er vor dem Aus. Die Bundesministerien für Wirtschaft und Technologie sowie Arbeit und Soziales haben sich laut einer gemeinsamen Mitteilung darauf verständigt, „das Verfahren schnellstmöglich einzustellen“.

Doch was heißt das?

Bedeutet das nun ein Revival der guten alten Papp-Lohnsteuerkarte?

Nein. Die Papp-Lohnsteuerkarte bleibt beerdigt. Die ELektronischen LohnSteuerAbzugsMerkmale (ELStAM) werden nicht abgeschafft. Sie werden vielmehr wie vorgesehen ab 2012 die Papier-Lohnsteuerkarte ersetzen. Elena ist der ELektronische EntgeltNAchweis. Das Elena-Verfahren beinhaltete die Verpflichtung der Arbeitgeber zur elektronischen Meldung von Entgeltnachweisen aus systemgeprüften Programmen an eine zentrale Datenbank.

Wie geht es jetzt für Arbeitgeber weiter – müssen sie fortgesetzt monatlich Daten über uns alle übermitteln?

Ja – solange es keine andere gesetzliche Regelung gibt, müssen Arbeitgeber weiter Bericht über ihre Arbeitnehmer erstatten. Wie das System in Zukunft weitergeführt werden soll, ist noch nicht klar. Das Wirtschaftsministerium will eine „einfache und kostensparende Lösung“ vorschlagen. Das könnte die Verknüpfung bereits vorhandener Daten – etwa über das elektronische Steuererklärungsprogramm Elster – bedeuten.

Was sagen Datenschützer zur Einstellung?

Kritiker sehen in der Verfahrenseinstellung einen strategischen Rückzug. Seit 2008 stand der staatliche zentrale Daten-Speicher in der Kritik. Vor allem waren es datenschutzrechtliche Bedenken, die dem Projekt nachhingen: Gesammelt wird ohne Anlass alles rund ums Arbeitsleben: Hat der Arbeitnehmer an Streiks teilgenommen, Abmahnungen erhalten oder war er krank? Auch Sensibles muss übermittelt werden. Auf den großen Datentopf, sollten unter anderem Finanz- und Sozialämter Zugriff bekommen.

Bedeutet die Einstellung von Elena, dass Bürger ihre elektronische Steuererklärung „Elster“ auch nicht mehr nutzen können?

Nein. Elster und Elena haben – außer der Namensähnlichkeit – nicht viel miteinander gemein. Über das Elster-Portal können Bürger weiter ihre Steuererklärung abgeben. Theoretisch kann es sein, dass Elster in Zukunft Aufgaben übernimmt, die bisher Elena abdecken sollte: Ein Ersatzprogramm für das Sammeln und Zusammenführen von Daten über das Elster-Portal ist im Gespräch.

Was sollte Elena bringen?

Elena sollte Bürokratie und Geld einsparen: Der „elektronische Entgeltnachweis“ sollte bei Anträgen auf Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Elterngeld die Arbeitgeberbescheinigungen auf Papier ersetzen und so Abläufe erleichtern, indem Daten bei einer zentralen Stelle gesammelt werden. Außerdem sollten Unternehmen um mehr als 85 Millionen Euro jährlich entlastet werden. Stattdessen wird das Projekt jetzt zum Millionengrab. Es hat seit 2008 allein den Staat mindestens 33 Millionen Euro gekostet, teilt der Bund der Steuerzahler mit – plus einer Startfinanzierung von 55 Millionen Euro.