Staatsfinanzen

Kommunen mit größtem Haushaltsloch seit 60 Jahren

Die Kämmerer der Kommunen haben ein gewaltiges Defizit zu verkraften. Hauptsächlich verantwortlich dafür sind die Sozialleistungen.

Trotz boomender Konjunktur haben die deutschen Kommunen 2010 das größte Haushaltsloch in der Geschichte der Bundesrepublik zu verzeichnen. Die Kämmerer mussten ein Defizit von rund 9,8 Milliarden Euro hinnehmen und erwarten für das laufende Jahr ein Minus von 9,6 Milliarden Euro, wie der Deutsche Städtetag in Berlin mitteilte.

„Der Aufschwung kommt in den Städten zwar an, die gute Konjunktur hat im vergangenen Jahr ein noch höheres Defizit verhindert, aber sie rettet uns leider nicht“, sagte die Verbandspräsidentin und Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Die schwerste Hypothek der städtischen Haushalte seien die immer weiter wachsenden Sozialausgaben. Hier bräuchten Städte und Gemeinden dringend Entlastung.

Trotz anziehende Konjunktur und sinkender Arbeitslosigkeit stiegen den Angaben zufolge die Sozialausgaben im vergangenen Jahr deutlich weiter. Die Kommunen mussten 2010 für soziale Leistungen voraussichtlich über 42,2 Milliarden Euro ausgeben - doppelt soviel wie vor 20 Jahren. „Gegenüber dem Vorjahr erhöhten sich die Sozialausgaben um knapp zwei Milliarden Euro, 2011 steigen sie schätzungsweise auf über 43 Milliarden Euro“, erklärte der Städtetag.