Mobiltelefone

Handy-Hersteller ziehen in den Krieg um Patente

Im Smartphone-Markt überziehen sich die Hersteller gegenseitig mit Patent-Klagen. Der Grund dafür ist die Aussicht auf fette Gewinne.

Apple verklagt Motorola, Apple verklagt HTC. Microsoft verklagt Motorola, verklagt Research in Motion (RIM). Die Reihe könnte noch weitergeschrieben werden mit Namen wie Nokia, Kodak, Oracle oder Google. Patentanwälte klatschen vor Freude in die Hände. Die Mobilfunkindustrie steckt mitten in einem Krieg um Patente. Alle gegen alle. Inzwischen – so die Befürchtung – könnten sogar Innovationen darunter leiden. Dabei ist das die originäre Aufgabe von Patenten: Sie sollen den technischen Fortschritt fördern.

Warum gehen die Konzerne aufeinander los? Patentstreitigkeiten gibt es seit jeher. Doch bislang waren es vor allem Patenttrolle, die öffentlichkeitswirksam den Unternehmen das Fürchten lehrten. Sie kauften Patente eigens mit dem Ziel an, die großen Hersteller zu verklagen. Außergerichtlich wechselten in diesen Fällen hohe Millionensummen die Besitzer. Meist war dann Ruhe. Im Grunde lebte die Mobilfunkbranche weitgehend in einer friedlichen Koexistenz miteinander. Innovationen wurden zum Teil gemeinsam entwickelt, Patente in Gruppen zusammengefasst und Lizenzen unter fairen Konditionen getauscht. Die meisten Streitigkeiten wurden beigelegt, bevor sie vor Gerichten landeten.

Doch nun ist alles anders. Der Burgfrieden gilt nicht mehr. Vor allem Smartphone-Hersteller machen sich untereinander das Leben schwer. Bereits vor einem Jahr verklagte Nokia seinen Kontrahenten Apple, danach verklagte Apple Nokia und HTC. Wegen Kamera-Patenten ging Kodak auf den Blackberry-Hersteller RIM und Apple los und Microsoft auf Motorola. Schließlich verklagte Motorola Apple und bekam nun seinerseits eine Klage als Antwort.

Aggressiver Verteilungskampf um großen Markt

Die Zahl der Patentstreitigkeiten um Smartphones steigt jährlich um 20 Prozent. Das hat zwei Gründe: Zum einen sind die Geräte inzwischen derart komplex geworden, dass selbst die Hersteller mitunter den Überblick über die Patente verlieren. In den Multimedia-Handys stecken mehrere Hundert dieser Patente, denn die Telefone sind zugleich Musik- und Videospieler, Navigationssysteme, Handys und Kameras. Schätzungen gehen davon aus, dass Lizenzgebühren inzwischen bis zu 20 Prozent des Verkaufspreises ausmachen.

Zum andern befinden sich die Smartphone-Produzenten mitten in einem aggressiven Verteilungskampf, bei dem es auch darum geht, mit Patentklagen die Konkurrenz zu stoppen. Der Markt der Multimedia-Handys wächst in diesem Jahr um 55 Prozent, die Margen bei gewöhnlichen Mobiltelefonen sind soweit geschrumpft, dass die Hoffnungen vor allem auf den hochpreisigen Geräten liegen.

Außerdem konkurrieren mehrere Smartphone-Plattformen darum, den Markt zu beherrschen. Das Android-System von Google ist gerade an Apple vorbeigezogen, was den Hersteller wohl auch zur jüngsten Klage verleitete. Auch Microsofts Klage gegen Motorola zielt auf Android. Google zu verklagen, ist wenig sinnvoll. Der Suchmaschinen-Konzern verschenkt Android an die Gerätehersteller, was für die Berechnung von Schadensersatz und Lizenzgebühren eher hinderlich ist.

Es ist unwahrscheinlich, dass die Hersteller in naher Zukunft wieder miteinander Frieden schließen. Sie sind schlichtweg zu wohlhabend, als dass Patentanwälte von ihnen ablassen werden.