Bis 2013

Bundesagentur droht 50-Milliarden-Euro-Loch

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Der DGB warnt vor einer riesigen Finanzierungslücke bei der Bundesagentur für Arbeit: Nach Berechnungen der Gewerkschaft fehlen bis 2013 rund 50 Milliarden Euro – sofern der Bund nicht eingreift. Die Zahl der Arbeitsplätze in der Industrie ist bereits auf den niedrigsten Stand seit zwölf Jahren gefallen.

Die Bundesagentur für Arbeit wird in den kommenden Jahren einem Medienbericht zufolge tief in die roten Zahlen rutschen, sofern der Bund nicht eingreift. Das geht einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zufolge aus einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervor. Bis 2013 erwarte der DGB bei der Bundesagentur eine Verschuldung in Höhe von 50 Milliarden Euro.

Die Möglichkeit einer Erhöhung des Beitragssatzes lehnten die Gewerkschaften und Arbeitgeber gleichermaßen ab, sagte der Autor der Studie, DGB-Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy, der Zeitung.

Notwendig seien Zuschüsse des Bundes zum Beispiel für die Kosten der Qualifizierung von Arbeitslosen. Dies sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte Adamy, der Mitglied des Verwaltungsrates der Bundesagentur ist. Im laufenden Jahr seien die Ausgaben der Bundesagentur bereits um 12 Prozent gegenüber 2008 gestiegen, die Einnahmen dagegen um 16 Prozent gesunken. Die Reserven in Höhe von 16,7 Milliarden Euro seien im Herbst aufgebraucht. Bisher habe der Bund in seinem Haushalt 2010 nur ein Darlehen von 20 Milliarden Euro für die Bundesagentur eingeplant.

Die Konjunkturschwäche der vergangenen Monate hat allein in der Industrie zum Abbau von 202.400 Stellen geführt. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, fanden damit in der Branche Ende Juli 3,9 Prozent Mitarbeiter weniger einen Job als im Vorjahresmonat. „Dies bedeutet den größten Rückgang der Beschäftigtenzahl im Vergleich zu einem Vorjahresmonat seit mehr als zwölf Jahren“, erklärten die Statistiker. Berechnet wurden die Zahlen für Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten.

Lichtblick bei BASF

Der Chemieriese BASF sieht unterdessen leichte Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung. An seinem Stammsitz in Ludwigshafen setzt der Konzern daher die Kurzarbeit für zwei weitere Monate bis Ende November aus. Es seien zuletzt leichte Verbesserungen bei sehr geringer Kapazitätsauslastung erkennbar, sagte ein Sprecher. Bisher war die im Juni eingeführte Kurzarbeit nur im September ausgesetzt gewesen.

Kunden bestellten kurzfristig und zu geringen Mengen, führte der Sprecher aus. Wie es nach November mit der Kurzarbeit am Stammsitz aussehen werde, ließe sich noch nicht sagen. Für BASF werde Kurzarbeit aber weiterhin ein Thema bleiben. Aktuell würden noch etwa 2200 Beschäftigte des Konzerns in Deutschland kurzarbeiten. Insgesamt zählte der Konzern Ende Juni bundesweit rund 48.400 Beschäftigte.