Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ einen drastischen Einbruch der Wirtschaftsleistung um fünf Prozent. Die Konjunkturprognose für 2009 werde in der kommenden Woche entsprechend nach unten korrigiert, schreibt die Zeitung. Bislang hatte die Regierung offiziell ein Minus von rund 2,25 Prozent beim Bruttoinlandsprodukt vorausgesagt. Deutschland steckt seit 2008 in der Rezession.
Angesichts der neuen Prognose könne die Arbeitslosigkeit im Jahresschnitt um eine Million steigen, schreibt die Zeitung. Die tiefe Rezession drohe riesige Löscher in die Staatskasse zu reißen. Grund für den stärkeren Rückgang seien die Auftragseinbrüche in wichtigen Branchen wie dem Maschinenbau und der Elektroindustrie.
In den nicht näher genannten Regierungskreisen hieß es dem Bericht zufolge, einzelne Koalitionsvertreter hätten noch versucht, die amtliche Schätzung aus optischen Gründen mit einer Vier vor dem Komma zu versehen. Das erste Quartal sei aber so schlecht verlaufen, dass diese Prognose seit Wochen als überholt gelte.
Eine Sprecherin des zuständigen Wirtschaftsministeriums sprach auf Anfrage von Reuters von „reiner Spekulation“. „Wir können das nicht bestätigen“, unterstrich sie. Sie verwies darauf, dass die Regierung ihre neue Schätzung zur Wirtschaftsentwicklung in Deutschland erst am 29. April vorstellen wird. Die Gruppe der Wirtschaftsforschungsinstitute, an deren Prognose sich die Regierung maßgeblich orientiert, liegt ebenfalls noch nicht vor. Sie steht am Donnerstag an.
Die Prognose der Bundesregierung ist auch deshalb von Bedeutung, weil sie die Grundlage für die Wirtschafts- und Haushaltsrechnung des Bundes ist und auch die Steuerschätzung im Mai eingeht. Es gilt als sicher, dass die Steuerschätzung erhebliche Mindereinnahmen für Bund und Länder in diesem Jahr ergeben wird.
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