Tarifstreit bei der Bahn

Transnet und GDBA rufen zu Warnstreiks auf

Ab Donnerstag müssen sich die Fahrgäste auf Behinderungen gefasst machen: Die beiden großen Gewerkschaften Transnet und GDBA wollen mit ersten Warnstreiks im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn den Druck erhöhen. Welche Regionen zu welchen Uhrzeiten betroffen sind, wurde noch nicht bekannt gegeben.

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Die Tarifverhandlungen bei der Bahn drohen zu einer langwierigen Auseinandersetzung zu werden: Die Gewerkschaften Transnet und GDBA haben für Donnerstag zu Warnstreiks aufgerufen. „Wir müssen mit Warnstreiks unseren Forderungen Nachdruck verleihen“, sagte Transnet-Chef Alexander Kirchner. GDBA-Chef Klaus-Dieter Hommel erklärte, die Aktionen würden „spürbar und steigerungsfähig“ sein. Sie würden zudem „einen Großteil des Beschäftigtenspektrums erfassen“, das heißt, möglichst viele Berufsgruppen sollen sich an dem zeitweisen Ausstand beteiligen.

Nach Informationen von Morgenpost Online werden sich die Lokführer nicht an dem Arbeitskampf beteiligen. Die GDL, die in den Tarifverhandlungen die Interessen der rund 12.000 tariflich beschäftigten Lokführer vertritt, sieht derzeit keinen Anlass für einen Ausstand: „Die nächste Tarifrunde ist am 30. Januar, wir warten das Ergebnis dieser Gespräche ab“, sagte eine GDL-Sprecherin. Zudem befindet sich die GDL in der Friedenspflicht.

Anlass der Warnstreiks sind nach Angaben von Transnet und GDBA die in der Frage der Arbeitszeit festgefahrenen Tarifverhandlungen. Die Arbeitgeberseite habe bislang keine akzeptablen Angebote unterbreitet. Über Uhrzeiten, regionale Schwerpunkte und mögliche Auswirkungen des Ausstands wollen die beiden Gewerkschaften am Mittwoch informieren. Die Tarifkommission der Gewerkschaften hatte die Bahn bereits am Freitag zur Vorlage eines verbesserten Angebots aufgefordert und ansonsten mit Warnstreiks gedroht. Neben den Regelungen bei der Arbeitszeit geht es dabei auch um Entgelterhöhungen. Die Bahn bietet ein Prozent plus Einmalzahlungen, die Gewerkschaften fordern zehn Prozent. Schwerpunkt der Forderungen liegt diesmal jedoch auf dem Thema Arbeitszeit: „Für die Mitarbeiter steht die Planbarkeit des Einsatzes ganz oben auf der Agenda“, sagte GDBA-Chef Klaus-Dieter Hommel. Es müsse künftig „mehr Verlässlichkeit geben“. Dazu zähle unter anderem die Forderung nach wenigstens zwölf freien Wochenenden im Jahr.

Neben dem Tarifstreit zeichnet sich bei der Bahn ein weiterer Konflikt von Konzern und Gewerkschaften ab: Die Pläne des Vorstandes, im Schienengüterverkehr Tausende Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken, stoßen bei Transnet und GDBA auf heftigen Widerstand. Auch von den Betriebsräten der Güterbahntochter DB-Schenker Rail sind überwiegend ablehnende Stimmen zu hören. Es ist das erste Mal in der Unternehmensgeschichte, dass die Bahn Kurzarbeit, die für die Mitarbeiter mit Einkommenseinbußen verbunden wäre, in Betracht zieht. „Wieder einmal sollen in einer Krise die Beschäftigten die Zeche zahlen“, kritisierte der stellvertretende Transnet-Chef Wolfgang Zell, den Vorstoß des Vorstands. Der Betriebsratschef von Schenker Rail Frankfurt, Alfred Lange, verwies auf „Tausende von Resturlaubstagen und einen Berg von Überstunden, die die Beschäftigen vor sich her schieben“.

Transnet und Betriebsräte fordern, zunächst „alle Instrumente zur Beschäftigungssicherung zu prüfen, bevor die Leute in die Kurzarbeit geschickt werden“. Betriebsratschef Lange räumte dagegen ein: „Wenn alle Maßnahmen nicht greifen, müssen wir uns über Kurzarbeit Gedanken machen.“ Es gäbe keine generelle Blockadehaltung.

Die Bahn AG verhandelt seit dem 14. Januar mit Transnet und GDBA einerseits und der GDL andererseits über neue Tarifverträge. Die für rund 20.000 Lokführer verhandelnde GDL verlangt 6,5 Prozent mehr Geld, die für die restlichen rund 130.000 Beschäftigten auftretende Tarifgemeinschaft (TG) aus Transnet und GDBA fordert zehn Prozent mehr.