Eine Auszeit für die Pflege

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Tanja Tricarico

Wer als Berufstätiger für kranke Angehörige sorgen möchte, hat seit Januar neue Möglichkeiten

Berlin. In Deutschland wird etwa die Hälfte der 2,6 Millionen Pflegebedürftigen allein von Angehörigen betreut. Waschen, anziehen, Essen zubereiten – Pflegealltag, der selten mit dem Job zu vereinbaren ist. Damit pflegende Angehörige im Beruf kürzer treten können ohne dabei ihre Arbeitsstelle zu gefährden, hat der Gesetzgeber im Januar ein neues Gesetz eingeführt. Ein wichtiger Aspekt sind neue Möglichkeiten zur Finanzierung der Pflegezeiten. Doch nur wenige nehmen das Angebot bislang an: So zahlten die Pflegekassen in rund 2000 Fällen Pflegeunterstützungsgeld. Ein zinsloses Darlehen nahmen 169 Pflegende in Anspruch. Patientenschützer kritisieren die Regelung. Ein Überblick über die Leistungen:

24 Monate Familienpflegezeit

Seit Januar 2015 gilt der Rechtsanspruch auf eine sogenannte Familienpflegezeit von maximal 24 Monaten. Nahe Angehörige haben damit das Recht, ihre Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden in der Woche zu reduzieren. Ein Rechtsanspruch besteht jedoch nur bei Betrieben mit mehr als 25 Beschäftigten. Die Auszeit muss acht Wochen vorher beim Arbeitgeber angekündigt werden. Sie gilt für die Pflege von Großeltern und Eltern, Schwiegereltern, Ehepartnern sowie Partnern einer eheähnlichen oder in einer lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft. Außerdem für Stiefeltern, Schwager, Geschwister, Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Partners und Schwieger- oder Enkelkinder.

Sechs Monate Pflegezeit

Schon vor Inkrafttreten der neuen Regelungen konnten sich Arbeitnehmer bis zu sechs Monate von der Arbeit teilweise oder ganz freistellen lassen. Innerhalb dieser sogenannten Pflegezeit darf der Arbeitgeber auch keine Kündigung aussprechen. Allerdings besteht kein Rechtsanspruch, wenn der Betrieb 15 Mitarbeiter oder weniger beschäftigt. Die Freistellung für sechs Monate muss zehn Arbeitstage vorher angekündigt werden.

Mit dem neuen Gesetz kann der pflegende Angehörige die sechsmonatige Auszeit auf maximal 24 Monate verlängern. Allerdings muss er dafür mindestens 15 Stunden pro Woche arbeiten. Wie bei der Familienpflegezeit gilt der Rechtsanspruch nur bei Betrieben mit mehr als 25 Beschäftigten. Die Verlängerung muss der Pflegende spätestens drei Monate vorher ankündigen.

Plötzlicher Pflegefall

Muss ein Angehöriger plötzlich gepflegt werden, können Arbeitnehmer kurzfristig zehn Tage freinehmen. Neu ist, dass es dafür einen Lohnersatz gibt, das sogenannte Pflegeunterstützungsgeld. In der Regel rund 90 Prozent des Nettogehalts. Ein Nachweis über die Pflegebedürftigkeit ist nicht notwendig, wird aber oft verlangt.

Für die letzte Lebensphase

Seit Januar gibt es auch die Möglichkeit, Angehörige in ihrer letzten Lebensphase zu begleiten. Dafür können sich Arbeitnehmer drei Monate ganz oder teilweise von der Arbeit freistellen lassen. Der Arbeitgeber muss spätestens zehn Tage zuvor darüber informiert werden. Das gilt auch, wenn der Kranke in ein Hospiz verlegt wurde.

Zinsloses Darlehen

Sowohl während der Pflegezeit als auch in der verlängerten Auszeit gibt es keine Lohnfortzahlung. Mit der neuen gesetzlichen Regelung kann der Arbeitnehmer ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) beantragen. Das Geld wird monatlich ausgezahlt. Maximal die Hälfte des bisherigen Nettogehalts kann so abgedeckt werden.

Der Kredit muss direkt nach Ende der Pflegezeit zurückgezahlt werden. Je nach finanzieller Lage sind Ratenzahlungen möglich. Im Härtefall kann die Rückzahlung erlassen werden.

Das sagen Kritiker

Patientenschützer und Vertreter von Wohlfahrtsverbänden beklagen die finanzielle Lage der Pflegenden. Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, hält nicht viel von der Möglichkeit eines Darlehens. „Pflegende müssen sich hoch verschulden, um ihren schweren Dienst zu leisten“, sagt Brysch. „Wir brauchen für Pflegende ein Konzept wie beim Elterngeld.“ Abhängig vom Einkommen könne über einen längeren Zeitraum Geld gewährt werden, was nicht zurückgezahlt werden muss.

Ähnlich kritisch sieht der Paritätische Gesamtverband das Gesetz. „Die Notwendigkeit, das Einkommen in dieser Zeit auf Darlehensbasis zu sichern, schränkt für viele die Möglichkeit der Inanspruchnahme leider ein“, sagt Geschäftsführer Werner Hesse. Auch er fordert eine finanzielle Unterstützung aus Steuermitteln. „Nur so wird die Familienpflegezeit als gesamtgesellschaftliche Aufgabe ausreichend gewürdigt.“ Hinzu käme schließlich, dass die Pflege zu Hause den Pflegekassen erhebliche Mittel für die ansonsten notwendigen Einsätze ambulanter Pflegedienste erspare.