Regeländerung

Rente, Einwegplastik, Onlineshops: Was sich im Juli ändert

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Das ändert sich für Verbraucher im neuen Jahr

Das ändert sich für Verbraucher im neuen Jahr

Der Soli fällt weg, Mindestlohn und Kindergeld steigen, der CO2-Preis kommt - für Verbraucher gibt es mit Beginn des neuen Jahres zahlreiche Änderungen.

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Kommenden Monat treten viele neue Gesetzesänderungen in Kraft, darunter Regelungen zu Einwegplastik, Rente und mehr. Ein Überblick.

Berlin. Im Juli kommen viele Regeländerungen auf Bürgerinnen und Bürger zu. Die neuen Gesetze betreffen sowohl die Rente als auch den Mobilfunk, Einwegplastik, Glücksspiele und mehr. Lesen Sie hier, welche Regelungen kommenden Monat in Kraft treten.

Rente in Ostdeutschland steigt

Rentner in Ostdeutschland können sich über eine Erhöhung ihrer Bezüge freuen: Zum 1. Juli werden die Renten um 0,72 Prozent steigen. Hintergrund ist die negative Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Lohnentwicklung, was wiederum die Grundlage die jährliche Rentenanpassung ist.

Rentner in Westdeutschland betrifft die Anpassung nicht. Tatsächlich müssten die Rentenwerte den gemeldeten Bruttolöhnen und -gehältern des Vorjahres zufolge eigentlich sogar sinken. Dass die Renten in den westdeutschen Bundesländern trotzdem nicht gekürzt werden, liegt an der Rentengarantie.

Die Erhöhung des Ost-Rentenwerts entspricht der gesetzlich vorgesehenen Ost-West-Angleichung. Der Rentenwert steigt auf 33,47 Euro. Für die westdeutschen Bundesländer beträgt der Rentenwert nach wie vor 34,19 Euro.

Einwegplastik wird verboten

Ab dem 3. Juli werden in Deutschland viele Produkte aus Einwegplastik verboten. Betroffen sind Artikel, für die es Alternativen gibt. Trinkhalme, Rührstäbchen, Luftballonstäbe, Einweggeschirr, bestimmte Trinkbecher und Einwegbehälter aus Styropor dürfen nicht mehr produziert und verkauft werden. Lediglich der Abverkauf von bereits vorhandener Ware ist noch erlaubt.

Versandhandel wird teurer

Wer Waren aus Nicht-EU-Ländern wie den USA, China oder auch der Schweiz bestellt, muss vom 1. Juli an mit höheren Kosten rechnen. Im kommenden Monat wird die Einfuhrumsatzsteuer auch für Artikel entrichtet, für die bisher eine Freigrenze von 22 Euro galt. In Deutschland gilt für viele Produkte wie bei der Mehrwertsteuer ein Satz von 19 Prozent, für Bücher sieben Prozent. Für den eigentlichen Zoll, der zusätzlich erhoben wird, gilt weiter eine Freigrenze von 150 Euro.

Glücksspiele: Staatsvertrag tritt in Kraft

Ab Anfang Juli tritt der neue Staatsvertrag für Glücksspiele in Kraft - damit sind Poker, Roulette und Co. im Internet ab kommenden Monat nur noch nach bundeseinheitlichen Regeln erlaubt. Der Staatsvertrag soll ein deutschlandweit einheitliches Niveau beim Spieler- und Jugendschutz ermöglichen.

Was bedeutet das? In Zukunft sind für jegliche Glücksspiele im Netz ein Spielkonto zwingend erforderlich. Dafür müssen sich die Spieler identifizieren und authentifizieren - auf diese Weise können Minderjährige ausgeschlossen werden. Außerdem darf auf Spielkonten nur bis zu 1000 Euro im Monat eingezahlt werden.

Zusätzlich werden Varianten des Netz-Pokers und Spiele privater Anbieter in engem Rahmen legalisiert. Laut der Berliner Senatskanzlei sei das Ziel, den Schwarzmarkt einzudämmen.

Mobilfunk: Telekom und Vodafone schalten bestimmte Funknetze ab

Die Deutsche Telekom und Vodafone schalten zum 30. Juni ihre Funknetze der dritten Generation (3G oder UMTS) ab. Davon betroffen sind demnach ausschließlich Kunden, die ein sehr altes Smartphone benutzen oder einen Vertrag haben, der nicht den neueren 4G/LTE-Standard einschließt.

Das seien ohnehin nur wenige Verbraucher: So machte 3G bei Vodafone zum Jahreswechsel 2,5 Prozent des mobilen Datenverkehrs aus. O2 will das 3G-Netz bis zum Jahresende abschalten. Telefongespräche und SMS sind weiter möglich, weil der auf Telefonie ausgerichtete Mobilfunk-Standard der zweiten Generation (2G/Edge) bestehen bleibt.

Neue Regeln für Fördermittel des Bundes

Am 1. Juli tritt die neue "Bundesförderung für effiziente Gebäude" (BEG) in Kraft. Sie löst mehrere Programme der Bank KfW und des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ab - wer also ein Haus baut oder saniert und dafür Fördermittel des Bundes will, muss ab Juli neue Regeln beachten. Die Regelanpassungen sollen die Förderung attraktiver machen. Außerdem muss nur noch ein einziger Antrag gestellt werden.

Fernsehen: Das ändert sich im TV-Programm

Kommenden Monat geht für viele Formate die Sommerpause los. Bei der ARD sind sowohl der "Tatort" als auch die Talk-Shows "Anne Will", "Hart aber fair" und "Maischberger" schon jetzt für mehrere Wochen in den Ferien. "Maybrit Illner" im ZDF folgt Mitte Juli und "Markus Lanz" Anfang August. Sportfans können sich Ende nächsten Monats auf ein Großereignis im TV freuen: Ab dem 23. Juli werden die Olympischen Spiele ausgestrahlt.

Kurz nach Rückkehr des Präsenzunterrichts gehen die Schulferien los

Nach und nach beginnen für alle Schülerinnen und Schüler in Deutschland die Sommerferien. Als letztes Bundesland startet Bayern am 30. Juli. Bis zum 1. August sind dann für ein Wochenende alle Schüler in Deutschland gleichzeitig in den langen Ferien. (day/dpa)

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