Protest

Corona-Demos: „Querdenker“ wollen an Silvester nach Berlin

Silvesterfeier ohne Maske? Die „Querdenken“-Bewegung will mit 22.500 Corona-Skeptikern am 31. Dezember nach Berlin kommen.

Coronagegner demonstrieren in Berliner Innenstadt

Berlins Polizei ist im Großeinsatz. Seit den frühen Morgenstunden sichert sie die Innenstadt gegen Tausende Demonstranten, darunter vor allem Coronaleugner, aber auch Rechtsextreme und Reichsbürger. Die Demonstration richtet sich gegen das neue Infektionsschutzgesetz. Allen voran: der ehemalige Lehrer und Youtuber Nikolas Nerling, der von der Polizei am Morgen in Gewahrsam genommen wurde.

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Berlin. 
  • In der Corona-Krise gibt es immer wieder Demonstrationen der „Querdenken“-Bewegung gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie
  • Bei den Demonstrationen ist es mehrfach zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen
  • Nun haben die „Querdenker“ angekündigt, an Silvester wieder in Berlin demonstrieren zu wollen
  • Für den Protest sind 22.500 Corona-Teilnehmer angemeldet
  • Die traditionelle Silvesterfeier am Brandenburger Tor findet nur als Fernsehproduktion ohne Publikum statt

Immer wieder protestieren Gegner der Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt. Doch für das Ende des Krisen-Jahres steht Berlin eine Demonstration mit besonderer Symbolkraft bevor: Tausende „Querdenker“ wollen ihre eigene Silvesterfeier am Brandenburger Tor veranstalten.

Die Bewegung mobilisiert Leugner der Pandemie und Gegner der Corona-Maßnahmen , am 31. Dezember nach Berlin zu kommen: „Willkommen 2021 – Das Jahr der Freiheit und des Friedens“, so der Titel der Veranstaltung. Man sei derzeit in Abstimmung mit den Veranstaltern, sagte die Berliner Polizei auf Anfrage unserer Redaktion. Initiator Michael Ballweg hat 22.500 Teilnehmer angemeldet, wie die dpa berichtet.

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„Querdenken“-Sympathisanten wollten sich an Feierlichkeiten beteiligen

Zuvor hatte „Querdenken“ behauptet, die Demonstration sei laut Polizei nicht möglich, weil der Ort wegen der jährlichen Silvesterfeierlichkeiten auf der Straße des 17. Juni nicht zur Verfügung stehe. Die Bewegung deutete das als Einladung um. Initiativen bundes- und europaweit sollten sich unter die Feiernden mischen.

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Coronavirus: Silvestershow findet ohne Publikum statt

Mittlerweile steht jedoch fest, dass die die traditionelle Silvesterparty nicht stattfindet. „Der Jahreswechsel in Berlin kann aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr nicht in gewohnter Weise umgesetzt werden“, teilte die SIB Silvester in Berlin Veranstaltungen GmbH unserer Redaktion mit.

Die Silvestershow ist nur als Fernsehproduktion ohne Publikum geplant: Ab 21.45 Uhr sendet das ZDF die Livesendung, in der unter anderen Peter Maffay und der britische Singer-Songwriter Tom Gregory auftreten. Eigentlich feiern jährlich Zehntausende Besucher zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule den Jahreswechsel.

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Corona-Verordnung: Ausnahme bei Versammlungsfreiheit

Aktuell sind Veranstaltungen im Freien mit mehr als hundert gleichzeitig anwesenden Personen verboten. Und: Veranstaltungen, die dem Kultur-, Freizeit- oder Unterhaltungsbereich zuzuordnen sind, sind untersagt. So steht es in der Infektionsschutzverordnung des Landes.

„Querdenken“ beruft sich jedoch auf Artikel 8 des Grundgesetzes . Und tatsächlich macht die aktuelle Infektionsschutzverordnung bei der Versammlungsfreiheit eine Ausnahme.

In der Vergangenheit haben sich Teilnehmer der Corona-Proteste allerdings nicht an Abstandsregeln gehalten oder keinen Mund-Nasen-Schutz getragen. Am 18. November war eine Demonstration von der Berliner Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern aufgelöst worden, weil sich die Teilnehmer nicht an die Auflagen hielte.

Festnahmen und Wasserwerfer: Corona-Protest im Regierungsviertel
Festnahmen und Wasserwerfer- Corona-Protest im Regierungsviertel

Corona-Demo in Bremen: Ordnungsamt erteilt Absage

Das Bremer Ordnungsamt hat eine für Samstag angekündigte Demo mit 30.000 erwarteten Gegnern der Corona-Maßnahmen verboten. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) betonte, es sei hanebüchen und geradezu irre, was diese Leute unter Leugnung aller Fakten und Gefahren planten.

Das Ordnungsamt verhindere womöglich ein sogenanntes Superspreader-Ereignis. Zudem werde „Querdenken“ zum idealen Agitationsfeld für Bewegungen aus dem rechten Spektrum , so Mäurer.

In anderen Bundesländern wurden vergleichbare Verbote vor den Verwaltungsgerichten angefochten. Beim Bremer Verwaltungsgericht ging nach eigenen Angaben bis Dienstagabend kein Antrag ein. (jtb/afp/dpa)

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