Bundesverfassungsgericht

Togoer aus Ellwangen darf nach Italien zurückgeführt werden

Flüchtlinge in Ellwangen wollten die Abschiebung eines Togoers verhindern. Er zog vors Verfassungsgericht. Nun kam die Entscheidung.

Polizeieinsatz in einer Flüchtlingseinrichtung in Ellwangen: Nach einer gescheiterten Abschiebung war die Polizei Anfang Mai mit Großaufgebot angerückt. Der Anwalt des Flüchtlings aus Togo legte Verfassungsbeschwerde gegen die Rückführung nach Italien ein.

Polizeieinsatz in einer Flüchtlingseinrichtung in Ellwangen: Nach einer gescheiterten Abschiebung war die Polizei Anfang Mai mit Großaufgebot angerückt. Der Anwalt des Flüchtlings aus Togo legte Verfassungsbeschwerde gegen die Rückführung nach Italien ein.

Foto: Stefan Puchner / dpa

Karlsruhe.  Der Asylsuchende aus Togo, der unter großem Polizeiaufgebot aus einer Unterkunft in Ellwangen abgeholt worden war, darf nach Italien zurückgebracht werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Montag entschieden.

Der Anwalt des Mannes hatte in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingereicht. Die einstimmige Entscheidung des Gerichts ist unanfechtbar. Mit der Beschwerde wollte der Anwalt die Abschiebung des Togoers verhindern. Das Bundesverfassungsgericht hatte in der Vergangenheit in Einzelfällen schon einmal Abschiebungen in letzter Sekunde gestoppt. (dpa)

Polizeieinsatz in Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
Polizeieinsatz in Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen


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