Beleidigung

AfD-Fraktionschefin Weidel gewinnt Rechtsstreit mit Facebook

Eine Frau nannte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bei Facebook eine „Nazi Drecksau“. Das Netzwerk darf dies nun nicht mehr verbreiten.

Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.

Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Hamburg.  AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat im Streit mit Facebook einen Erfolg verbucht. Das Hamburger Landgericht untersagte dem Unternehmen am Montag, einen strittigen Kommentar weiterhin zu verbreiten, in dem Weidel unter anderem als „Nazi Drecksau“ beschimpft wurde. Sollte Facebook der Gerichtsentscheidung nicht nachkommen, droht dem Unternehmen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro.

Das Urteil wurde „nur im Tenor“ verkündet, wie Gerichts-Pressesprecher Kai Wantzen dem epd mitteilte. Die Begründung folgt später. Die Pressekammer des Landgerichts gehe allerdings eindeutig davon aus, dass die Rechte Weidels erkennbar verletzt worden seien, so Wantzen.

Weidel erfuhr Ende Januar von dem Kommentar

Eine Nutzerin des sozialen Netzwerks hatte am 10. September 2017 einen nach Ansicht von Weidels Anwalt Joachim Steinhöfel beleidigenden Kommentar auf der Facebook-Seite der „Huffington Post“ veröffentlicht. Das Posting wurde mehrfach bei Facebook gemeldet, jedoch nicht gelöscht.

Nachdem die AfD-Politikerin Ende Januar von dem Kommentar erfuhr, wurde Facebook abgemahnt und zur Löschung aufgefordert. Das Unternehmen reagierte nach Darstellung Steinhöfels mit dem Hinweis, in Deutschland könne auf das Posting nicht mehr zugegriffen werden. Nach Angaben des Anwalts blieben die Äußerungen der Nutzerin jedoch bis mindestens Ende März weiter im Internet zugänglich. (epd)