Parlamentsentscheidung

„Pegida“-Chef Bachmann ist auf Teneriffa unerwünscht

Seit September lebt „Pegida“-Gründer Bachmann auf Teneriffa. Nun hat ihn das Regionalparlament zur unerwünschten Person erklärt.

Weil es ihm in Dresden zu ungemütlich wurde, ist Pegida-Gründer Lutz Bachmann im September nach Teneriffa übergesiedelt. Dort ist er offenbar nur bedingt willkommen.

Weil es ihm in Dresden zu ungemütlich wurde, ist Pegida-Gründer Lutz Bachmann im September nach Teneriffa übergesiedelt. Dort ist er offenbar nur bedingt willkommen.

Foto: Arno Burgi / dpa

Teneriffa.  Das Regionalparlament der spanischen Insel Teneriffa hat „Pegida“-Gründer Lutz Bachmann zur unerwünschten Person erklärt. Wie spanische Medien am Samstag meldeten, fiel die Entscheidung einstimmig. Den Antrag, den Chef der rechtspopulistischen Bewegung als „Persona non grata“ anzuprangern, hatte die linke Partei Podemos gestellt. Bachmann lebt seit September im Süden der Kanareninsel.

Podemos-Politiker Fernando Sabaté erklärte, der Schritt des Regionalparlamentes sei als „Impfung“ gegen das Virus der Fremdenfeindlichkeit gedacht. „Nie wieder Rassismus und Faschismus!“, forderte Sabaté. Er verwies darauf, dass Bachmann mehrfach vorbestraft ist, unter anderem wegen Volksverhetzung.

Fraglich, ob die Entscheidung konkrete Folgen hat

Ob die Entscheidung des Inselparlaments konkrete Folgen für den 43-jährigen Dresdner hat, war zunächst unklar. Der sozialistische Abgeordnete Miguel Ángel Pérez erklärte, es sei eine moralische Pflicht gewesen, den Aufenthalt eines Rassisten und Fremdenfeindes auf der Kanareninsel zu verurteilen.

Auch der Vizepräsident der Regionalversammlung, Efraín Medina von der konservativen Inselpartei CC, bezeichnete es als „furchtbar“ und „traurig“, dass der „Pegida“-Mitbegründer sich auf Teneriffa niedergelassen habe. (epd)