Sanktion

Nicht gelöscht: Twitter muss in der Türkei Geldstrafe zahlen

Türkei und Twitter beharken sich weiter: Der Nachrichtendienst, der in dem Land schon mehrfach gesperrt war, muss nun Strafe zahlen.

Der Kurznachrichtendienst Twitter ist bei der türkischen Regierung alles andere als beliebt.

Der Kurznachrichtendienst Twitter ist bei der türkischen Regierung alles andere als beliebt.

Foto: imago/Philipp Szyza

Istanbul.  Die türkische Behörde für Informationstechnologie (BTK) hat erstmals eine Geldstrafe gegen den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter verhängt. Die BTK verfügte, dass Twitter eine Strafe von 150.000 Lira (rund 43.000 Euro) zahlen muss. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Grund sei, dass Twitter trotz entsprechender Gerichtsbeschlüsse Inhalte nicht gelöscht habe, die unter anderem Terrorismus verherrlichten.

Damit dürften vor allem Twitter-Botschaften gemeint sein, die die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK betreffen. Im ersten Halbjahr 2015 hat nach Angaben von Twitter kein Land häufiger die Löschung von Inhalten verlangt als die Türkei. Das Land war für mehr als 70 Prozent der entsprechenden Aufforderungen weltweit verantwortlich.

Erdoğan zollt Facebook-Chef Respekt

Der für seine Kritik an sozialen Medien bekannte türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan zollte unterdessen Mark Zuckerberg seinen Respekt – und zwar über Facebook. Er wisse die Solidaritätsadresse des Facebook-Gründers an Muslime „hoch zu schätzen“, heißt es auf Erdogans Facebook-Seite.

Zuckerberg hatte geschrieben, er könne nur ahnen, welche Angst Muslime nach den Terrorangriffen von Paris davor haben müssten, für die Taten anderer verantwortlich gemacht zu werden. „Als Facebook-Chef will ich Euch wissen lassen, dass Ihr hier immer willkommen sein werdet.“

Erdoğan schrieb daraufhin: „Mörderische Netzwerke, die den Islam für ihre eigennützigen Ziele missbrauchen, ermorden jeden Tag Unschuldige, besonders Muslime.“ Er fügte hinzu: „Ein Terrorist kann kein Muslim sein. Ein Muslim kann kein Terrorist sein.“

Twitter und Youtube im März 2014 gesperrt

Im März vergangenen Jahres hatten die türkischen Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die Sperren später wieder auf.

Erdoğan hatte im Frühjahr vergangenen Jahres – damals noch als Ministerpräsident – gesagt: „Wir können diese Nation nicht YouTube, Facebook oder ähnlichem opfern.“ Später hatte er gedroht: „Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen.“ (dpa)