Leipzig

Gericht zwingt Bahn zur besseren Information an kleinen Bahnhöfen

Leipzig. Die Bahn muss Reisende auch an kleinen Bahnhöfen und Haltepunkten über Verspätungen informieren. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch entschieden. Es wies damit auch in dritter Instanz eine Klage der DB Station & Service AG ab. (Az.: BVerwG 6 C 28.14)

Das Eisenbahnbundesamt hatte den Bahnhofsbetreiber im Bahnkonzern schon 2010 verpflichtet, alle Haltepunkte mit „Dynamischen Schriftanzeigern“ (DSA) oder wenigstens Lautsprechern auszustatten. Das sah DB Station & Service anders, klagte - und verlor in allen drei Instanzen.

DB Station & Service betreibt bundesweit nach eigenen Angaben rund 5400 Bahnhöfe. Ende dieses Jahres seien nur noch 100 übrig, die ohne technische Infosysteme ausgerüstet seien. Das seien Haltepunkte mit häufig sehr wenigen Reisenden, wo es teilweise keinen Stromanschluss oder Mobilfunkempfang gebe. Einen Haltepunkt ohne Stromanschluss mit DSA auszustatten, koste rund 50 000 Euro.

„Es können nicht an einem Haltepunkt, wo am Tag drei Leute aussteigen, die gleichen Anforderungen gelten wie zum Beispiel am Hauptbahnhof Leipzig“, sagte Bahn-Anwalt Olaf Otting.

Ihm folgte das Bundesverwaltungsgericht nicht. Die Bahn hat jetzt noch 18 Monate Zeit, um Bahnhöfe mit mehr als 300 Reisenden pro Tag entsprechend auszurüsten. Bei kleineren Haltepunkten mit weniger als 100 Fahrgästen bleiben vier Jahre Zeit.

Kommt die Bahn der Verpflichtung nicht nach, hat das Eisenbahnbundesamt 2000 Euro Strafe pro Station angedroht.

( dpa )

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