Rocker

Gericht bestätigt Verbot der Flensburger Hells Angels

Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht hat das Vereinsverbot des Hells Angels MC Charter Flensburg bestätigt.

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Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat am Dienstag das Verbot des Flensburger Clubs der Hells Angels bestätigt. Zuvor hatte der Vertreter der Rocker die Klage des Vereins gegen das Verbot zurückgenommen. Der Anwalt des beklagten Innenministeriums hatte dem jedoch nicht zugestimmt und einen Beweisantrag gestellt.

Das sogenannte „Hells Angels MC Charter Flensburg“ war im April 2010 durch das Kieler Innenministerium verboten worden. Das Oberverwaltungsgericht hob die Begründung der Verbotsverfügung allerdings teilweise auf. Dem Verein könne kein Verstoß gegen die verfassungsmäßige Ordnung nachgewiesen werden.

Das Gericht ließ eine Revision nicht zu.