Hamburg

Das lange Warten auf den deutschen Pass

Mit einer großen Kampagne warb der Senat für die schnelle Einbürgerung. Da aber kaum mehr Personal eingestellt wurde, kommt es zu langen Wartezeiten.

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Einen vergleichbaren Aufruf gab es bundesweit noch nicht, und so stand es in den Sternen, ob die von Bürgermeister Olaf Scholz ausgerufene Einbürgerungskampagne tatsächlich ihr Ziel erreichen würde. Knapp drei Monate nach dem Start ist jedoch klar: Die Idee geht auf. Allerdings ist der Rücklauf so stark, dass es nun zu Bearbeitungsengpässen im dem Einbürgerungsamt kommt.

Zwar wurden die bürokratischen Hürden gesenkt und die Bearbeitung vereinfacht, indem die Mitarbeiter die Anträge – sofern alle Unterlagen vorliegen – eigenständig genehmigen dürfen. Doch reicht die Personalstärke nicht aus, um dem hohen Aufkommen von Anträgen Herr zu werden. Antragsteller warten im Durchschnitt 10,6 Monate auf eine Einbürgerungsurkunde.

219 Anträge auf Einbürgerung

In der Ausländerabteilung des Einwohner-Zentralamtes sind eigens für die Einbürgerungsinitiative fünf zusätzliche Mitarbeiterinnen eingestellt worden. Sie führten seit dem Beginn der Kampagne 1176 Gespräche mit Beratung suchenden Migranten. Daraus gingen 219 Anträge auf Einbürgerung hervor von Zuwanderern, die Deutsche werden wollen – was für die Betroffenen einen erheblichen bürokratischen Aufwand bedeutet. „Wir sind sehr zufrieden mit dem Auftakt. Allerdings wird die Arbeit immer mehr“, sagt Ralph Bornhöft, Leiter des Einwohner-Zentralamtes.

Der Hamburger Senat möchte im Rahmen einer großen Einbürgerungsinitiative möglichst viele in der Hansestadt lebende Migranten dazu bewegen, deutsche Staatsbürger zu werden. Die rund 137.000 Ausländer, die die Voraussetzungen dafür erfüllen könnten, erhalten nach und nach Post von Bürgermeister Olaf Scholz.

Unter den etwa 1,8 Millionen Hamburgern sind 164.000 Bürger mit Migrationshintergrund, die bereits über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen. Hinzu kommen weitere 236.000 Menschen, die hier leben, aber einen ausländischen Pass haben.

11 Monate Wartezeit für Migranten

Zu der Senatsinitiative gehört auch, dass die Verfahren verkürzt werden – nach Möglichkeit auf drei Monate, wie Scholz und sein Innensenator Michael Neumann zum Auftakt der Kampagne im Dezember angekündigt hatten. Davon ist man allerdings noch weit entfernt. „Eine Einbürgerung innerhalb von drei Monaten ist sehr ambitioniert“, sagt der Leiter des Einwohner-Zentralamtes, Ralph Bornhöft. Zwar habe man sich in den vergangenen Jahren bei der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer verbessern können – von 17 auf nun knapp elf Monate Wartezeit. Doch eine deutliche Verkürzung sei ohne personelle Verstärkung nicht zu leisten.

Laut der internen Aufstellung im Vorfeld der Haushaltsberatungen spricht sich der Leiter des Amtes für die Einstellung fünf weiterer Mitarbeiter aus. Doch nicht allein die – angesichts des Ansturms – dünne Personaldecke ist für die lange Dauer der Verfahren verantwortlich. Bei den Erstgesprächen verfügt der Großteil der Bewerber nicht über alle notwendigen Papiere. Dazu zählen zum Beispiel ein B1-Deutsch- oder Integrationskurs-Zeugnis, ein bestandener Einbürgerungstest und die Urkunde, die bestätigt, dass sich der Bewerber bereits ausbürgern ließ.

Die fehlenden Unterlagen können zwar nachgereicht werden, viele kommen dem nicht schnell nach, was sich ebenfalls negativ auf die Bearbeitungsdauer auswirkt. Zudem haben die Sachbearbeiter keinen Einfluss darauf, wie zügig die Ausbürgerungsanträge in den jeweiligen Konsulaten bearbeitet werden.

Den deutschen Pass gibts für 255 Euro

Beim Anschreiben der Personen geht man alphabetisch vor: Bisher ist man erst bei B angelangt, was auch damit zusammenhängt, dass unter den ersten beiden Buchstaben des Alphabets besonders viele Nachnamen von Ausländern fallen. Mittlerweile wurden 12.000 Briefe verschickt.

Post erhalten jeden Monat nur 3500 Migranten.

Eine Einbürgerung kostet einen erwachsenen Antragsteller 255 Euro. Gut angenommen wird eine Art Einbürgerungsrabatt: Möchte der Bewerber auch seine minderjährigen Kinder einbürgern lassen, kostet ihn dies pro Kind nur 55 Euro. Im Umkehrschluss bedeutet das auch, dass der Entschluss, sich einbürgern zu lassen, nicht nur von einer Person, sondern für die gesamte Familie gefällt wird.

Knapp zwölf Wochen nach dem Auftakt der Kampagne bekommt auch die Hamburger Volkshochschule die Auswirkungen zu spüren. So verzeichnet man dort einen Ansturm auf die Einbürgerungstests. „Wir arbeiten daran, das Angebot zu vergrößern, damit keine langen Wartezeiten entstehen“, sagt Angelina Stern, zuständig für den Bereich Deutsch als Fremdsprache.