Breitband-Ausbau

Milliarden Euro für schnelles Internet in Deutschland

Die EU-Kommission hat drei Milliarden Euro für die staatliche Förderung von schnellem Internet in Deutschland genehmigt.

Die Pläne zum Breitband-Ausbau entsprächen im Wesentlichen den Vorschriften für Staatsbeihilfen, teilte die Behörde am Montag mit. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte: „Diese Beihilferegelung wird schnellere Breitbanddienste in die deutschen Regionen bringen, in denen es an privaten Investitionen mangelt.“ Staatliche Beihilfen sind in Europa verboten, weil sie den Wettbewerb gefährden könnten. Die EU-Kommission kann als sinnvoll eingestufte Projekte aber genehmigen. Im konkreten Fall können private Anbieter und Gemeinden über ein Internet-Portal Fördermittel beantragen. Ziel sind Netze, die ein Downloadtempo von mindestens 30 Megabit pro Sekunde ermöglichen, in den meisten Fälle 50 Megabit pro Sekunde.