Wettbewerb

Gericht hebt Uber-Verbot auf: Taxi-Rivale darf weiterfahren

Etappensieg für den Taxikonkurrenten Uber: Das Landgericht Frankfurt hat das Verbot des umstrittenen Taxiersatzdienstes vorerst aufgehoben.

Allerdings machten die Richter dem Vermittlungsservice und seinen Privatchauffeuren keine Hoffnung, dass sie ihre Dienste langfristig auf deutschen Smartphones anbieten dürfen. „Die Kammer bleibt auch nach der Beratung dabei, dass ein Verfügungsgrund und ein Unterlassungsanspruch gegen die Beklagten gegeben wäre“, sagte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth. Allerdings sei eine Entscheidung nicht so dringend, dass eine einstweilige Verfügung gerechtfertigt wäre, so die Kammer.

Während Uber frohlockte, kritisierte der klagende Taxiverband die Gerichtsentscheidung. „Uber begrüßt diese Entscheidung und sieht sich damit in seiner bisherigen Haltung und Rechtsauffassung bestätigt“, erklärte ein Firmensprecher. Die Berufstaxifahrer kündigten umgehend Berufung gegen das Urteil an. „Wir können diese Entscheidung nicht nachvollziehen“, sagte Dieter Schlenker, Genossenschaftschef von Taxi Deutschland.

Uber vermittelt über eine Smartphone-App Fahrdienste privater Autobesitzer gegen Provision und hat damit den Zorn der Taxizentralen auf sich gezogen. Das Taxigewerbe sieht in Ubers Geschäftsmodell unfairen Wettbewerb: Die angeheuerten privaten Fahrer hätten keine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz und erfüllten auch sonst nicht die teils kostenintensiven Auflagen des Taxigewerbes. Auf dessen Antrag hin hatte das Landgericht Frankfurt/Main Anfang September die Vermittlungsdienste per einstweiliger Verfügung bundesweit gestoppt. Dagegen hatte Uber Widerspruch eingelegt.

Uber bietet seine Dienste weltweit bereits in 45 Ländern an. In Deutschland ist das Start-up-Unternehmen mit Geldgebern wie Google oder Goldman Sachs im Rücken in großen Städten wie Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg oder München aktiv. Im Gegensatz zu traditionellen Taxiunternehmen betreibt die US-Firma keinen Fuhrpark, sondern vermittelt Fahrten über eine Smartphone-App. Die Fahrer arbeiten auf eigene Rechnung, Uber kassiert aber eine Vermittlungsgebühr. Uber-Deutschland-Chef Fabien Nestmann versicherte nach der Frankfurter Entscheidung: „Es geht uns nicht darum, das traditionelle Taxigewerbe zu verdrängen. Was wir wollen, sind mehr Wahlmöglichkeiten für alle.“