Recht

Schweizer Banken nehmen Selbstanzeige in USA zurück

Eine Reihe Schweizer Banken hat einem Zeitungsbericht zufolge ihr Schuldbekenntnis im Steuerstreit mit den Vereinigten Staaten zurückgezogen.

Mindestens zehn Institute, die sich Ende 2013 zur Zahlung einer Buße entschieden hatten, hätten ihre Entscheidung revidiert, berichtete die Schweizer Zeitung „NZZ am Sonntag“ unter Berufung auf Gespräche mit Steueranwälten und Revisoren. Die betroffenen Banken wurden nicht genannt.

Das US-Justizministerium ermittelt seit rund fünf Jahren gegen Schweizer Institute wegen des Verdachts auf Beihilfe zu Steuerhinterziehung für reiche Amerikaner. Um den Streit zu beenden, hatten die Schweiz und die USA im vergangenen Jahr ein Programm ausgehandelt, das mehrere Kategorien vorsieht, in die sich die Banken einordnen können. Laut „NZZ am Sonntag“ hätten sich die Institute, die nun zurückruderten, alle in die „Kategorie 2“ eingestuft. Hierunter fallen jene Banken, die wissen oder nicht ausschließen können, dass amerikanische Kunden Steuern hinterzogen haben.

Vertreter des US-Justizministeriums hätten ihr Unverständnis signalisiert, dass sich Banken in die „Kategorie 2“ eingeordnet hatten, denen gar keine schwerwiegende Verletzung von US-Recht vorzuwerfen sei, zitierte die Zeitung einen Anwalt. Ein anderer Jurist sagte laut dem Bericht, das Ministerium hätte nichts dagegen gehabt, die Banken aus dem Programm zu nehmen. Am Dienstag vergangener Woche hatte die VP Bank bekanntgegeben, sich aus der „Kategorie 2“ des Programms zurückzuziehen, da die Bank nicht gegen US-Steuerrecht verstoßen habe.

Gegen die Bank Julius Bär, die Zürcher Kantonalbank und rund zehn weitere Banken laufen Ermittlungsverfahren. UBS zahlte im Jahr 2009 bereits 780 Millionen Dollar Strafe.