Verkehr

Elektroautos sollen auf die Busspur

Gesetzentwurf sieht auch Gratisparken vor. Nissan und Mitsubishi planen Billig-E-Auto

Fahrer von Elektroautos sollen ab dem kommenden Jahr kostenlose Parkplätze und auch Busspuren nutzen dürfen. Der Gesetzentwurf, der solche Vorteile ermöglichen und damit den Verkauf dieser Autos ankurbeln soll, sei in der Ressortabstimmung, teilte eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums am Montag in Berlin mit. Er soll einem Papier des Ministeriums zufolge „noch im Sommer“ ins Kabinett.

Das Gesetz soll laut dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Papier des Ministeriums im Februar 2015 in Kraft treten. Die Kommunen sollen demnach die Möglichkeit erhalten, etwa Parkplätze an Ladesäulen für Elektrofahrzeuge zu reservieren, kostenlose Parkplätze anzubieten, Ausnahmen von Zufahrtsbeschränkungen anzuordnen und einzelne Busspuren für gekennzeichnete Fahrzeuge zu öffnen. Die konkrete Entscheidung liege aber im Ermessen der zuständigen Straßenverkehrsbehörde, heißt es in dem Papier des Verkehrsministeriums. Zudem sollen Elektrofahrzeuge künftig besondere Kennzeichen bekommen.

Finanzielle Kaufanreize seien nicht vorgesehen, betonte die Sprecherin. Die Regierung sei dennoch „sehr zuversichtlich“, ihr Ziel zu erreichen, bis 2020 eine Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen zu bringen. Zu Beginn dieses Jahres waren laut Kraftfahrzeugbundesamt etwas mehr als 12.000 dieser Autos in Deutschland zugelassen.

Das Gesetz werde der Entwicklung der Elektromobilität zusätzlichen Schub verleihen, erklärte Steffen Bilger, Koordinator der Unionsfraktion im Bundestag für Elektromobilität. Erforderlich sei aber noch mehr. Bilger nannte auf Anfrage die Möglichkeit, die Abnutzung eines E-Autos von der Steuer abzusetzen, und ein KfW-Sonderprogramm.

Die Kommunen forderte Bilger auf, Elektromobilität „positiv zu begleiten“. Bewusst lasse das geplante Gesetz ihnen die Entscheidung, da sie die Situation vor Ort am besten einschätzen könnten. Sollten „eines Tages“ zu viele E-Autos auf Busspuren unterwegs sein, könnten diese Regelungen „problemlos“ zurückgenommen werden. Er reagierte damit auf Äußerungen aus kommunalen Verkehrsbetrieben, freie Straßen und Parkplätze gebe es jetzt schon zu wenig in großen Städten.

Die japanischen Autobauer Nissan und Mitsubishi Motors wollen unterdessen einem Medienbericht zufolge gemeinsam ein Billig-Elektroauto bauen. Preislich könnte das Fahrzeug bei 1,5 Millionen Yen (rund 11.000 Euro) liegen, wie die japanische Wirtschaftszeitung „Nikkei“ berichtete. Geplant sei, dass das Fahrzeug 2016 oder 2017 auf den Markt komme. Elektroautos sind bislang noch ein Nischenprodukt, weil sie in der Anschaffung teuer und auf eine gute Infrastruktur von Ladestationen angewiesen sind.

Nissan und Mitsubishi Motors bestätigten, über die gemeinsame Entwicklung eines Elektroautos nachzudenken. Ziel sei es, das Modell „so schnell wie möglich“ auf den Markt zu bringen, teilte Nissan mit, ohne weitere Angaben zu machen. Ein Mitsubishi-Sprecher betonte, bisher sei die Zusammenarbeit noch nicht fest beschlossen. Die beiden Konzerne arbeiten bereits in anderen Bereichen zusammen.

Nissan baut bereits den für den Stadtverkehr ausgelegten „Leaf“ – das nach Unternehmensangaben weltweit meistverkaufte Elektroauto. Seit dem Verkaufsstart im Jahr 2010 wurden von dem Modell 124.000 Stück verkauft. Mitsubishi Motors hat seit 2009 das Elektroauto i-MiEV im Programm, von dem nach Firmenangaben bisher 32.000 Exemplare unterwegs sind.