Medizin

So soll die kranke Klinikwelt genesen

Bund und Länder planen Zuschüsse für gut arbeitende Krankenhäuser

Die Gesundheitspolitiker von Bund und Ländern haben sich Großes vorgenommen: Sie planen eine Reform des deutschen Krankenhaussektors. Eine Mammutaufgabe: In den mehr als 2000 Kliniken arbeiten rund 1,1 Millionen Beschäftigte, die im Jahr 18 Millionen Patienten aufnehmen. Jeder dritte Euro des Beitragszahlers zur gesetzlichen Krankversicherung wird hier ausgegeben. Der Sektor gilt als intransparent, wettbewerbsfeindlich und ist chronisch defizitär. Jedes vierte Krankenhaus schreibt rote Zahlen.

Die Kliniken werfen den Ländern vor, mehr als drei Milliarden Euro pro Jahr zu wenig zu zahlen. Die Ausgaben für die Kliniken steigen einer Prognose der Kassen zufolge 2014 um 2,6 auf 66,8 Milliarden Euro. Im internationalen Vergleich liefern die Kliniken bei vergleichsweise hohen Kosten nur mäßige Qualität. In Berlin tagt dazu erstmals die Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Leitung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). Sie soll bis Jahresende eine Blaupause für eine Reform erarbeiten.

Mehr als 2000 Kliniken gibt es in Deutschland – zu viele, sagen Kritiker. Rund 30 Prozent der Betten stehen leer. „Wir müssen uns auch über mehr Transparenz, Überkapazitäten und Spezialisierung unterhalten“, sagt CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn. „Denn wenn alle alles machen, ist das selten gut.“ Ein Strukturfonds könnte die richtigen Anreize für Veränderungen setzen, sagt Spahn. Denn das Schließen von Kliniken ist für Kommunal- und Landespolitiker, die für die Krankenhausplanung zuständig sind, ein höchst unpopuläres Thema. Kein Bürger will auf „sein“ Krankenhaus in der Nähe verzichten. Die Lösung könnten spezialisierte Krankenhäuser und mehr Kooperationen zwischen den Häusern sein. Mit dem Geld aus einem Strukturfonds könnte der Umbau und das Schließen von Krankenhäusern für Politiker attraktiver werden.

Einig ist man sich, dass die Krankenhäuser auf dem Lande erhalten bleiben müssen, gerade auch zur Notfallversorgung. Sie sollen Zuschüsse bekommen, wenn die Einnahmen aus dem Betrieb nicht ausreichen. Auch Universitätskliniken, die Hochtechnologiemedizin anbieten und besonders schwere und seltene Fälle behandeln, können mit mehr Geld rechnen. Für planbare Behandlungen – etwa der Einsatz eines künstlichen Hüftgelenks – werden die Patienten aber wohl längere Wege in Kauf nehmen müssen.

Die Qualität in den Krankhäusern soll steigen. Die Krankenkassen klagen, sie müssten jetzt für jedes Krankhaus dasselbe zahlen, egal ob es gut oder schlecht arbeite, ob viele Komplikationen oder wenige aufträten. Sie fordern, Verträge nur noch mit den besten Krankenhäusern abschließen zu können, in die sie dann ihre Versicherten schicken. Das würde für den Patienten freilich die freie Wahl des Krankenhauses einschränken.

Die große Koalition möchte die Qualität auch in den Fallpauschalen, die die Kliniken für jeden Patienten bekommen, besser berücksichtigen. Krankenhäuser, die besonders gute Qualität liefern, sollen Zuschläge erhalten. Die Krankenhäuser müssen schon heute Qualitätsberichte vorlegen – doch die sind für Patienten kaum verständlich. Die Reporte sollen besser werden. Dazu sollen auch Patientenbefragungen aufgenommen werden. Ein neues staatliches Qualitätsinstitut ist geplant, dass online einsehbare Vergleichslisten von Krankhäusern erstellen soll. Solche Bewertungen gibt es bereits von einzelnen Krankenkassen.

Um unnötige Operationen zu vermeiden, dürfen Patienten künftig vor Eingriffen die Meinung eines zweiten Arztes einholen. Dahinter steckt der Verdacht, an den Krankenhäusern werde zu viel und unnötig operiert, um im Wettbewerb mit anderen Kliniken die Einnahmen zu steigern. Die Kassen klagen, der sprunghafte Anstieg von Operationen in Deutschland lasse sich nicht allein mit dem medizinischen Fortschritt und der Alterung der Bevölkerung erklären. Dahinter müssten auch finanzielle Anreize stecken. Für die OECD ist Deutschland Weltmeister im Operieren.