Finanzen

Bundesbank überweist Schäuble 4,6 Milliarden Euro Gewinn

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) neigt nicht gerade zu verbalem Überschwang.

So gesehen wurde Deutschlands oberster Kassenwart seinem Ruf als eher zurückhaltender Kommunikator in dieser Woche einmal mehr gerecht. „Wir haben einen etwas höheren Bundesbank-Gewinn im vergangenen Jahr zu erwarten“, deutete der Finanzminister noch am Mittwoch vorsichtig an. Nun hat die Bundesbank die Zahlen vorgelegt: nicht bloß einen „etwas höheren“ Gewinn, sondern 4,6 Milliarden Euro – fast sieben Mal so viel wie 2012.

Ein höheres Ergebnis wies die Bundesbank zuletzt 2008 aus – in einem Jahr, in dem von der Euro-Krise noch keine Rede war. Damals betrug der Gewinn sogar 6,8 Milliarden Euro. Von dem Gesamtbetrag fließen auch in diesem Jahr 2,5 Milliarden Euro direkt in den Bundeshaushalt, die restlichen 2,1 Milliarden Euro gehen in die Schuldentilgung des Bundes. In den vergangenen Jahren musste sich Schäuble mit weniger Geld aus Frankfurt/Main begnügen: 2012 hatten hohe Rückstellungen den gewinn auf 664 Millionen Euro gedrückt, 2011 flossen nur 646 Millionen Euro in die Staatskassen.

Dass das Ergebnis 2013 so gut ausfiel, liegt vor allem daran, dass die Bundesbank diesmal darauf verzichtet hat, die Wagnisrückstellungen noch weiter anzuheben. Diese liegen unverändert auf dem Rekordwert von 14,4 Milliarden Euro. Die Währungshüter hatten dieses Risikopolster in den vergangenen Jahren aufgestockt, um angesichts der Euro-Krise und des umstrittenen Krisenmanagements der Europäischen Zentralbank (EZB) für mögliche Ausfälle gewappnet zu sein.

Doch seit die Euro-Krise spürbar an Schärfe verloren hat und die Konjunktur nicht mehr nur in Deutschland, sondern auch im Rest des Euro-Raums an Fahrt gewinnt, muss sich Bankchef Jens Weidmann zusehends die Frage gefallen lassen, ob eine so hohe Wagnisrückstellung noch notwendig ist – und nicht unnötig Kapital bindet. „Für den Bundeshaushalt freue ich mich auf den Tag, an dem die Bundesbank mit der Auflösung der Rückstellungen beginnt“, sagte Norbert Barthle, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Wichtigste Einnahmequelle der Bundesbank waren 2013 Zinserträge – insgesamt 7,3 Milliarden Euro. Wegen der beiden Leitzinssenkungen der EZB und des nochmals gesunkenen Leitzinsniveaus fielen sie jedoch niedriger aus als ein Jahr zuvor.