Babynahrung

Gesunde Darmflora: Hipp darf nicht damit werben

BGH gibt Wettbewerber Milupa teilweise recht

Der Babynahrungshersteller Milupa hat vor dem Bundesgerichtshof gegen seinen Konkurrenten Hipp einen Sieg errungen. „Praebiotik“ und „Probiotik“ dürfen nach einem Urteil vom Mittwoch zumindest dann nicht auf Produkten stehen, wenn damit auf den Nutzen für den Darm hingewiesen wird.

Bis zu einer Gerichtsentscheidung vor zwei Jahren hatte Hipp folgende Formulierung auf dem Milchpulver: „Praebiotik® + Probiotik® Mit natürlichen Milchsäurekulturen Praebiotik® zur Unterstützung einer gesunden Darmflora“. In dieser Form ist das nun höchstrichterlich verboten. Probiotisch und präbiotisch bedeutet, dass die Babymilch bestimmte Mikroorganismen enthält sowie weitere Stoffe, die deren Vermehrung fördern. Nach eigenen Angaben ist Hipp der einzige Hersteller, der beide Stoffe zusammen in Babynahrung einsetzt.

Begriffe als Marke geschützt

Nach Angaben des Unternehmens wird die umstrittene Werbung seit zwei Jahren nicht mehr verwendet. Hipp geht nach dem Urteil aber davon aus, dass sie die beiden Begriffe weiter auf ihren Milchnahrungen verwenden darf – zumindest bis zur erneuten Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt. Kläger Milupa sieht sich hingegen bestätigt: „Hier wurde in einer Art Werbung betrieben, die rechtlich nicht zulässig ist“, sagte ein Sprecher. Milupa oder andere Hersteller von Babynahrung dürfen „Praebiotik + Probiotik“ für ihre Produkte selbst nicht benutzen. Hipp hat die Begriffe seit 1999 als Marke geschützt.

Das zum Danone-Konzern gehörende Unternehmen Milupa sieht in den Angaben einen Verstoß gegen das Europarecht. Wenn es um die Gesundheit von Kindern gehe, gelten strenge Maßstäbe, hatte die Milupa-Anwältin bei der mündlichen Verhandlung vor dem BGH argumentiert. „Praebiotik + Probiotik“ würden dem Verbraucher suggerieren, dass die Nahrung gut für die Gesundheit der Kinder sei. Um so etwas zu behaupten, sind aus Sicht von Milupa wissenschaftliche Nachweise nötig. Hipp muss Milupa auch eventuelle Schäden ersetzen, die durch mögliche Wettbewerbsnachteile entstanden sind.

Nach der Entscheidung des Zivilsenats des I. BGH handelt es sich bei den beiden Begriffen um „gesundheitsbezogene Angaben“. Der Durchschnittsverbraucher verstehe sie so, dass damit die natürliche Darmfunktion und die Abwehrkräfte stimuliert würden. Im neuen Berufungsverfahren in Frankfurt müsse nun die Frage geklärt werden, ob „Praebiotik® + Probiotik®“ noch von einer Übergangsvorschrift der Health-Claim-Verordnung gedeckt sei.

Nicht entschieden hat der BGH über die anderen einzelnen Aussagen der Hipp-Werbung. Nach Einschätzung von Hipp ist der Verweis auf eine positive Wirkung für die Darmflora zulässig. Dieser werde europaweit auch von mehreren anderen Herstellern verwendet. „Es ist ein Streit um Worte, aber nicht um die Produkte“, sagte Hipp-Justiziar Alexander Maier.