Datenschutz

Wenn der Bankkunde plötzlich nicht mehr kreditwürdig ist

Banken berufen sich auf Auskunfteien. Aber die geben nur ungern Auskunft, wie sie zu ihren Urteilen gekommen sind

Die Landesbank Berlin ließ den Kunden aus Düsseldorf abblitzen. Markus Reichelt (Name geändert) wollte eine Kreditkarte des Online-Händlers Amazon. Er kauft dort viel ein, so reizten ihn die versprochenen Rabatte. Doch die LBB verweigerte als Finanzpartner von Amazon dem Mann das Plastikgeld. Seine Bonität sei zu schlecht.

Der Kunde war erstaunt. Schließlich habe er mit seinen anderen Kreditkarten keine Probleme gehabt. Er wollte von der LBB wissen, warum sein „Score“, also die Einschätzung seiner Kreditwürdigkeit, so niedrig ausgefallen sei. „Es ist eine schwere Beschuldigung, wenn gesagt wird, ich habe keine Bonität“, ärgert sich der abgelehnte Kunde.

Recherchen der TV-Sender WDR und RBB haben anhand dieses und anderer Fälle ein systematisches Problem der Auskunftsdienste ans Licht gebracht, die auf Anfragen der Banken über die Kreditwürdigkeit von Kunden entscheiden. Am Mittwoch um 22.15 Uhr wird der Beitrag im RBB-Fernsehen ausgestrahlt.

Der Düsseldorfer schaltete den Berliner Datenschutzbeauftragten Alexander Dix ein. Denn eigentlich ist eine Bank laut Datenschutzgesetz verpflichtet, auf Anfrage alle Daten herauszugeben, die über einen Bürger vorliegen. Dix’ Beamte beanstandeten zwei Mängel bei der LBB im Umgang mit Reichelts Kreditkartenantrag. Das Standardschreiben, das pauschal die Ablehnung des Auskunftsersuchens mitteilte, war nicht rechtskonform. Und die Banker haben auch nicht in allen verfügbaren Datenbanken nach Hinweisen auf den Kunden gesucht.

Das Schreiben ist inzwischen angepasst, auch der zweite Mangel ist abgestellt worden. Eine Betriebsprüfung der Datenschützer bei der LBB habe die weitere Kritik des Mannes nicht bestätigt, sagte eine Sprecherin des Beauftragten. Insofern gebe es keinen Anlass, bei der LBB weiterhin Mängel im Datenschutz zu vermuten.

Dennoch beobachtet man auch im Hause Dix mit Sorge, dass Klagen von Kunden gegen die Praxis der Banken im Verein mit den Auskunfteien zunehmen. „Das ist ein großes Thema bei uns“, sagte die Sprecherin. Dix selber erklärt den TV-Machern, er betrachte die bei ihm eingehenden Beschwerden als „die Spitze des Eisbergs“. Kritisch sieht er vor allem die Praxis des Geo-Scoring.

Hierbei nutzen die Auskunfteien Informationen wie Wohnort und die in dieser Umgebung vorliegenden Fälle von verschuldeten Haushalten oder säumigen Schuldnern, um daraus auf den konkreten Einzelfall Rückschlüsse zu ziehen. Rechtlich ist das seit 2009 erlaubt, solange sich die Bewertung eines Kunden nicht nur auf dessen Adresse stützt. „Ich bin der Meinung, der Wohnort sollte überhaupt keine Rolle spielen dürfen“, sagte Dix. Das sei kein „angemessenes Kriterium, um auf die Finanzkraft eines Menschen“ zu schließen.

Die Auskunftsbranche scheut sich aber, die Kriterien für ihre Bewertung in den Scores offenzulegen. So liegt ein Magdeburger Unternehmensberater mit dem Branchenprimus Schufa im Rechtsstreit und wird dabei von der Potsdamer Rechtsanwaltskanzlei Ilex vertreten. Andreas Manoussos wollte ein 40.000-Euro-Darlehen zum Kauf eines Einfamilienhauses über den Berliner Online-Kreditmarkt Smava. Der gebürtige Grieche erhielt eine negative Beurteilung von der Schufa und bekam kein Geld. 2010 verklagte er die Schufa, ihm die Gründe für den niedrigen Score mitzuteilen.

Das Landgericht Berlin gab ihm im November 2011 recht. Die Schufa wurde „verurteilt, dem Kläger einzelfallbezogen und nachvollziehbar in allgemein verständlicher Form Auskunft darüber zu erteilen, wie es zu dem schlechten Branchenscorewert“ gekommen sei und „welche Merkmale zur Score-Berechnung in welcher Gewichtung eine Rolle spielen“, heißt es im Urteil (AZ 6 0 479/10). Auf ein Geschäftsgeheimnis könne sich die Beklagte nicht berufen.

Die Schufa selbst war in Berufung gegangen, hatte diese aber während der Verhandlung vor dem Kammergericht zurückgezogen. Jetzt drängen die Anwälte des Magdeburgers weiter auf eine klare Aussage der Schufa. Die erteilte Auskunft sei nicht ausreichend, so der Rechtsanwalt Stephan Gärtner. Deshalb habe er nun bei Gericht beantragt, die Schufa mit einem Zwangsgeld, ersatzweise Ordnungshaft dazu zu bringen, dem Urteil Folge zu leisten.

Anwalt Gärtner hat derzeit vier Verfahren, bei denen es um ähnliche Probleme von Bürgern geht. Einen Fall aus Flensburg hat er mithilfe eines Kollegen bis vor den Bundesgerichtshof gebracht. Ehe die obersten Richter nicht entscheiden, gebe es auch keine Klarheit, sagte Gärtner. Manoussos steht derweil unter Druck. Zwei seiner Mietshäuser in Magdeburg sind bei der Flut abgesoffen, er bräuchte dringend Kredit, um mit der Reparatur anfangen zu können. Aber solange sein schlechter Score in der Welt ist, bekommt er kein Geld.