Urteil

Kein volles Gehalt bei nur teilweisem Arbeitseinsatz

Auch wenn im Arbeitsvertrag die Wochenarbeitszeit nicht klar geregelt ist, können Beschäftigte nicht einfach nach Lust und Laune zur Arbeit kommen und trotzdem den vollen Lohn verlangen.

Für die Arbeitnehmer gilt dann die betriebsübliche Arbeitszeit, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 10 AZR 325/12). Damit muss eine außertariflich bezahlte Mitarbeiterin eines Essener Energiekonzerns Gehaltskürzungen hinnehmen. Die 44-Jährige sollte bei einem Jahresgehalt von 95.000 Euro gemäß ihrem Arbeitsvertrag „auch außerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeit tätig werden“. Weitere Regelungen zu Arbeitszeit gab es nicht.

Die Klägerin erschien indes nur sporadisch zur Arbeit. Von 2003 bis zum Herbst 2010 sammelte sie fast 700 Minusstunden an. Der Arbeitgeber forderte die gut bezahlte Angestellte auf, die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 38 Stunden einzuhalten. Die Klägerin meinte, sie müsse gar nicht zu bestimmten Zeiten im Betrieb sein. Die ihr übertragenen Aufgaben habe sie immer erledigt. Sie sei damit ihrer Arbeitspflicht nachgekommen. Das BAG entschied anders. Sehe ein Arbeitsvertrag keine genaue Arbeitszeit vor, gelte die „betriebsübliche Arbeitszeit“ als vereinbart. Der Arbeitgeber müsse die Klägerin daher nicht für Zeiten bezahlen, an denen sie nicht gearbeitet hat.