Energie

EU-Kommission erhebt Strafzölle gegen Solarfirmen aus China

Im Streit über mögliche Preisdrückerei chinesischer Solarfirmen zieht Europa die Daumenschrauben an: Die EU-Kommission machte am Mittwoch den Weg für massive Strafzölle für Solarpaneele aus China frei.

Es ist das bisher größte Anti-Dumping-Verfahren der EU. Einfuhren von Solarpaneelen sollen nach Angaben aus EU-Kreisen spätestens ab 5.Juni mit einem durchschnittlichen Zollsatz von 47 Prozent belegt werden. Peking reagierte prompt. Der Sprecher des Handelsministeriums sagte am Donnerstag, sein Land hoffe, der Streit sei durch Verhandlungen beizulegen. Dies berichteten chinesische Medien. Die Strafzölle sind in der Branche umstritten. Gegner warnen vor schmerzhaften Vergeltungsmaßnahmen gegen Exporte aus Deutschland und anderen EU-Ländern nach China. Zudem könnten die Preise für Solaranlagen steigen. China exportiert jedes Jahr Solarprodukte im Wert von 21 Milliarden nach Europa.

Offiziell bestätigen wollte die EU-Kommission die Strafzölle nicht. Ein Sprecher sagte, er dürfe aus rechtlichen Gründen nichts über einen Beschluss der EU-Kommission sagen. Derzeit gehe es nur um vorläufige Maßnahmen, bis im Dezember eine Untersuchung der Preise abgeschlossen sei. Den Angaben aus EU-Kreisen zufolge sieht der Beschluss der Kommission vor, dass jene chinesischen Firmen, die bei der Anti-Dumping-Untersuchung der EU kooperieren, nur 37 Prozent Strafzoll zahlen müssen. Hingegen sollen chinesische Exporteure, die die Untersuchungen behindern, mit bis zu 68 Prozent Strafzoll belegt werden dürfen. Die Ermittlungen der EU waren durch eine Beschwerde des Verbandes der europäischen Solarunternehmen, EU Pro Sun, ausgelöst worden.