Haushalt

Studie zeigt: Sparen wegen der Krise hilft gegen Korruption

Die Mittelmeerländer Italien, Spanien und Portugal sind im Kampf gegen die Bestechung und Bestechlichkeit ihrer Staatsdiener ausgerechnet in den Krisenjahren vorangekommen, sagt eine Studie der Hertie School of Governance in Berlin – weil Geldknappheit zu saubererer Praxis etwa bei der Vergabe öffentlicher Aufträge führte.

„Die Krise diente in diesen Ländern als starke Kraft“, indem sie „Ressourcen und Gelegenheiten für Korruption ausgetrocknet“ habe, heißt es in der Studie. Den Grund dafür sehen die Autoren um die Berliner Politik-Professorin Alina Mungiu-Pippidi in der Sparsamkeit als Folge der Schuldenkrise, denn die Summen, die Politiker nach Belieben und oft vorbei an europäischen Ausschreibungsregeln ausgeben könnten, schrumpften. Zudem habe sich die Wahrnehmung unsauberer Praktiken geändert.

Die Studie bewertet die EU-Staaten in zwölf Kategorien, von der geschätzten Größe der Schattenwirtschaft über die erhaltenen EU-Fördermittel bis zum Grad der Unabhängigkeit der Justiz. Als am wenigsten anfällig für Bestechlichkeit gelten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die Benelux-Staaten und die Nordeuropas sowie Österreich – und Malta: „Außer Malta hat es keines der EU-Neumitglieder bisher in die erste Gruppe geschafft“, heißt es in der Studie. Zu den Staaten mit hohem Korruptionsanreiz und geringer Gegenwehr zählen: Bulgarien und Rumänien, Polen, Lettland und Tschechien. Und Griechenland. Für das klamme Land gilt nicht, was die Studie Italien und Spanien bescheinigt: aus der Krise zu lernen und den Kampf gegen Korruption erfolgreich zu verstärken. „Griechenland verbindet eine hohe Bürokratielast und geringe Transparenz mit einer schlechten Leistung bei allen gesellschaftlichen wie rechtlichen Beschränkungen“ der Bestechlichkeit, heißt es in der Studie, die diese Woche im Europaparlament vorgestellt wird. Auch Zypern, hat demnach Nachholbedarf.