Prozess

Milliarden-Schadenersatz Samsungs an Apple fast halbiert

Statt mehr als einer Milliarde Dollar muss Samsung seinem Konkurrenten Apple jetzt nur noch knapp 600 Millionen Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen zahlen.

Die zuständige Richterin Lucy Koh befand, dass die Geschworenen in dem Prozess sich bei mehreren Samsung-Geräten mit der Schadenssumme verrechnet hätten. Deshalb sei bei 14 Geräten ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Bei weiteren 14 Modellen ließ die Richterin die Schadenersatzsummen unverändert.

Die Geschworenen hatten Apple im August einen Schadenersatz von 1,05 Milliarden Dollar (810 Millionen Dollar) für die Verletzung mehrerer Patente durch mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones zugesprochen. Das wurde damals als großer Sieg gesehen, der eine Wende in dem Patentkrieg der beiden Smartphone-Riesen bedeuten könnte. Doch im Nachgang konnte Apple keine Verkaufsverbote durchsetzen. Die Geschworenen hatten Apple fast auf ganzer Linie recht gegeben und alle Vorwürfe von Samsung abgewiesen. Beide Seiten sind gegen den Prozessausgang in Berufung gegangen.

Bei der Berechnung der Schadenssummen orientierten sich die Geschworenen an einer Größenordnung von 40 Prozent der Samsung-Gewinne mit jedem einzelnen Smartphone. Das sei jedoch angesichts der betroffenen Patente bei manchen Geräten zu viel gewesen, stellte Richterin Koh fest. Zudem sei der Zeitpunkt, ab dem die Schadenersatzzahlung berechnet wurde, in einigen Fällen falsch gewählt worden.

Der Milliardenschadenersatz war der bisher größte Erfolg einer der Seiten in dem weltweit geführten Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller. Apple hat den Klagemarathon im April 2011 losgetreten und wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, inzwischen der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor.

In dem ersten kalifornischen Prozess ging es vor allem um ältere Geräte. Ihre neuesten Modelle wie iPhone 5 (Apple) oder Galaxy S3 (Samsung) greifen die Unternehmen in einem weiteren Verfahren vor demselben Gericht an.