E-Commerce

Amazon im Visier des Bundeskartellamts wegen Preisklauseln

Das Internetkaufhaus Amazon ist ins Visier des Bundeskartellamts geraten.

Wie die Wettbewerbshüter am Mittwoch in Bonn mitteilten, startete die Behörde eine Überprüfung der Klauseln von Amazon für Drittanbieter, die über die Online-Plattform Produkte verkaufen. Das Bundeskartellamt teilte mit, Amazon untersage es Händlern, Produkte, die sie auf Amazon anbieten, auf anderen Plattformen im Internet günstiger zu verkaufen. Dies gelte etwa, wenn Produkte neben Amazon auch über das Online-Auktionshaus Ebay oder die eigenen Internetseiten der Verkäufer angeboten würden. Mit dieser sogenannten „Preisparitätsklausel“ könne Amazon „gegen das allgemeine Kartellverbot verstoßen“, erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. Deswegen starte die Wettbewerbsbehörde nun eine Internetbefragung von 2400 Händlern, die über Amazon ihre Produkte anböten. Ein Verstoß durch Amazon gegen das Kartellverbot könne vor allem dann vorliegen, wenn durch die Klausel die freie Preissetzung der Händler behindert und dadurch Wettbewerb zwischen den verschiedenen Online-Marktplätzen beschränkt werde.

In der Amazon-Leiharbeiteraffäre hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) dem Personaldienstleister Trenkwalder Verstöße gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz vorgeworfen. Dies sei bei einer Sonderprüfung festgestellt worden, erklärte die Behörde am Mittwoch. Trenkwalder hatte zuvor erklärt: „Die Prüfung des Zolls hat zu keiner Beanstandung geführt. Die Prüfung der Bundesagentur für Arbeit hat die öffentlich vorgebrachten Anschuldigungen nicht bestätigt.“ Trenkwalder war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.