Bundesagentur für Arbeit

1,6 Milliarden Euro für Arbeitsförderung bleiben ungenutzt

Die Überraschung war groß, als die Bundesagentur für Arbeit (BA) Ende Dezember ihre frohe Botschaft verkündete.

Der Überschuss der Behörde habe 2012 rund 2,5 Milliarden Euro betragen, fünfmal mehr als ursprünglich geplant. Als Grund nannte die BA damals den bis in den Sommer hinein andauernden Jobboom. Nach Informationen der Morgenpost stammt jedoch der Großteil der Milliardensumme, die jetzt für Krisenzeiten zurückgelegt wird, aus Geldern für die Arbeitsförderung, die nicht abgerufen wurden. Statt der zur Verfügung stehenden elf Milliarden Euro wurden nur 9,4 Milliarden ausgegeben, schätzt die Behörde.

Demnach wurden 1,6 Milliarden Euro nicht genutzt. Die Beitragseinnahmen fielen dagegen nur um 400 Millionen Euro höher aus als erwartet, die Ausgaben für das Arbeitslosengeld lagen gerade einmal um 37 Millionen unter dem Planwert von 13,7 Milliarden Euro. Rund 300 Millionen Euro für Hartz-IV-Fördermaßnahmen blieben ebenfalls übrig.

BA-Vorstand Heinrich Alt, zuständig für die Jobcenter, begründete dies auch mit einer Umstellung in der Arbeitsmarktpolitik: Angesichts der guten Entwicklung konzentrierten sich die Jobcenter vermehrt auf die Vermittlung der Hartz-IV-Empfänger in reguläre Stellen, arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie Ein-Euro-Jobs wurden dagegen deutlich zurückgefahren. Allerdings lag die Zahl der Hartz-IV-Empfänger, die in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten, im Jahr 2012 mit einer Million unter der Zielvorgabe.