Arbeitsmarkt

Der ungeliebte Hartz-Erfolg

Vor zehn Jahren präsentierte Kanzler Schröder die Ideen des VW-Managers zur grundlegenden Reform des Arbeitsmarktes

- Ein Rindersteak, sagt Patrick Fiedler, würde er sich manchmal gerne leisten, "oder eine Hose, die auch mal fünfzig Euro kostet". Patrick Fiedler ist 29 Jahre alt. Er hat eine Ausbildung als Koch hinter sich, aber er arbeitet nicht in dem Beruf. Seit vier Jahren bezieht er Hartz IV. Sein Weg vom Koch mit fester Stelle bis zu seinem Leben als Hartz IV-Empfänger in einer Ein-Zimmer-Wohnung in Kreuzberg führte ihn zwischendurch sogar auf die Straße. "Ich war mal eine zeitlang obdachlos", erzählt Fiedler, "aber vielleicht war ich auch ein bisschen selbst schuld."

Als Koch will Fiedler nicht mehr arbeiten. Zu anstrengend die Arbeit, zu schlecht die Bezahlung. Im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg drängten sie ihn zu Bewerbertrainings. Fiedler ist nicht erschienen. "Da haben sie mir 30 Prozent abgezogen." Zehn Bewerbungen verlangen sie von ihm pro Monat. Patrick Fiedler weiß nicht so richtig, wie er das hinbekommen soll. Koch kommt für ihn nicht mehr in Frage. Immerhin hat er seit drei Monaten etwas zu tun. Für 1,50 Euro pro Stunde arbeitet er in einer Ganztagsschule, repariert dort Fahrräder, hat zwischen zehn und 16 Uhr zu tun. Ein Teil dieses Geldes wird mit seinem Regelsatz von 374 Euro verrechnet. Fiedler kommt zurecht, seine Aussichten sind durchwachsen.

Übergabe im Französischen Dom

Patrick Fiedler bekommt Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, wie es offiziell heißt. Damit ist er einer von rund 580.000 Menschen in Berlin, die von zwölf Jobcentern in den Bezirken verwaltet werden. Mehr als jeder fünfte Berliner unter 65 Jahre bezieht Hartz-IV Leistungen. Landauf, landab ist die Rede von der Hartz-IV-Hauptstadt Berlin. Zu verdanken hat das Berlin einem ehemaligen VW-Manager, der heute vor zehn Jahren dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Französischen Dom am Gendarmenmark eine Mappe voller Papier übergab.

Dass Fiedler heute "Kunde" im Jobcenter ist, dass es überhaupt Jobcenter gibt, dass "hartzen" ein Synonym für zielloses rumhängen wurde: Das alles wurde am 16. August 2002 auf den Weg gebracht. Noch immer streitet man in Deutschland und besonders gern in Berlin darüber, ob diese Reform nun ein Erfolg war oder nicht. Gemessen an den markigen Worten des Namensgebers der Reform waren die Hartz-Reformen ein Reinfall. Innerhalb von drei Jahren könne man die Arbeitslosigkeit in Deutschland halbieren, hatte Peter Hartz damals getönt. Dem kreativen Personalmanager unterstellen nicht wenige einen Hang zum Größenwahn. Deswegen ist es wahrscheinlich ein wenig unfair, den Erfolg der Arbeitsmarktreformen an seinen Worten zu messen. Blickt man auf die offiziellen Zahlen, kann man für Berlin nicht sofort Erfolg sehen. Am 1. Januar 2005 trat die umstrittenste der vier Hartz-Reformen in Kraft. Die Zusammenlegung der Empfänger von Sozialhilfe und der ehemaligen Arbeitslosenhilfe.

Am Starttag der Reform gab es in Berlin 480.000 Menschen, die Hartz IV bezogen. Zum Jahresbeginn 2012 waren es fast genau 100.000 mehr in der Hauptstadt. Sieht man vom wirtschaftsschwachen Berlin ab und schaut auf ganz Deutschland, dann gibt es ebenfalls auf den ersten Blick kaum Anlass zum Feiern. Am 1. Januar 2005 erhielten 6,11 Millionen Menschen Hartz-IV-Leistungen, derzeit sind es 6,2 Millionen. Völlig umsonst, der ganze Aufwand?

Andererseits ist die Arbeitslosigkeit auch in Berlin seit Inkrafttreten der Reform deutlich zurückgegangen. Von rund 19 Prozent im Jahr 2005 auf 12 Prozent aktuell. Allerdings lasse sich die Wirkung der Hartz-Reformen nicht isoliert betrachten, sagt Dieter Wagon, Chef der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg. "In den letzten Jahren - und noch anhaltend - sind die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hier positiv. Ich sehe deshalb gute Möglichkeiten zum weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit in Berlin." Wagon verweist noch auf etwas anderes: "Mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II und Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe", sagt der Behördenchef, "ist auch in Berlin das Ausmaß der Arbeitslosigkeit deutlicher messbar geworden."

Der Verdienst der Hartz-Reformen, der leicht übersehen wird, besteht darin: Deutschland hat sich überhaupt erst einmal in Zahlen klar gemacht, wie viele Menschen denn nun im Arbeitsmarkt unterzubringen sind. Im monströs großen Zahlenwerk der Bundesagentur für Arbeit wird zwischen "erwerbsfähigen Leistungsbeziehern" und solchen, die keiner Arbeit nachgehen können, unterschieden. Hartz-IV-Empfänger sind eben nicht nur Langzeitarbeitslose, sondern auch jene, die gar nicht arbeiten können. Sei es, weil Lebensstürme sie aus der Bahn getragen haben. Oder weil sie zwar einer Tätigkeit nachgehen und dennoch finanzielle Unterstützung vom Staat benötigen.

Der größte Wandel, den die Hartz-Reformen wohl entfacht haben, ist eine einfache Botschaft des Staates, die durch die vielen Paragrafen der Sozialgesetzbücher hindurchschimmert. Sie lautet: "Wenn Du, Bürger, öffentliche Unterstützung willst und nicht arbeitest, dann brauchst Du schon gute Gründe. Streng' Dich also an." Die Hartz-Reformen haben vor allem psychologisch gewirkt. Sie entfalten abschreckende Wirkung. Verliert man seinen Job, gibt es ein Jahr lang Arbeitslosengeld I, in aller Regel 63 Prozent des letzten Nettogehalts. Danach muss man in die Jobcenter, die Anlaufstelle aller sozial Gestrandeten sind.

Monique Schramm hätte dort nicht landen müssen. Im Grunde ist sie vielseitig auf dem Arbeitsmarkt einsetzbar. Schramm hat Restaurantfachfrau gelernt, sie ist Bürofachkraft und Malerin. Und dennoch hat sie seit 2008 keinen Job. Bis März bezog sie Hartz IV. Nach mehreren Operationen ist sie inzwischen arbeitsunfähig, erhält statt Hartz IV nun Berufsunfähigkeits-Rente. "Das war aber auch psychosomatisch bedingt. Der Stress mit dem Jobcenter und allem hat mich fertig gemacht", sagt die 39-Jährige.

Doch sie gibt auch zu, dass sie zu wenig Eigeninitiative gezeigt habe. "Irgendwie habe ich auch ein bisschen aufgegeben", sagt Monique Schramm. Ihr Atelier ist der Ort, an dem sie sich wohlfühlt, doch von der Kunst kann und konnte sie nicht leben. Drei mal pro Woche gibt sie nun Malkurse für Kinder im Rahmen eines Minijobs, mit dem sie sich etwas zur Rente dazuverdienen darf. "Trotzdem habe ich viel Freizeit. Manchmal etwas zu viel", sagt sie.

Größter Einwand gegen einen Erfolg der Hartz-Reformen dürften die Kosten sein. 240 Millionen Euro wurden im Januar 2005 für die Hartz-IV-Bezieher aufgewendet. Sieben Jahre später sind es in Berlin jeden Monat rund 280 Millionen Euro. Kosten für die unzähligen und in ihrer Wirkung auf zweifelhaften Qualifizierungs- und sonstigen Kurse sind da noch gar nicht mit eingerechnet. Mit anderen Worten: Allein die Berliner Hartz-IV-Empfänger kosten pro Jahr mehr als drei Milliarden Euro.

Wer nicht will, muss nicht arbeiten

Wahrscheinlich könnten auf der deutschen Sozialbaustelle auch Hartz V und Hartz VI ausgerufen werden, ohne das sich an einem Grundzustand etwas ändert. Es kommt natürlich darauf an, dass sich der Einzelne kümmert, dass er nicht der Antriebslosigkeit anheim fällt, dass er nicht seine Energie darauf verwendet, das Jobcenter auszutricksen. Möglich ist das allemal. Freimütig räumen Vermittler der Behörde ein: "Wer nicht arbeiten will, der muss auch nicht." Das gilt trotz Meldezwang beim Vermittler und trotz der Sanktionsinstrumente, die die Vermittler einsetzen dürfen.

Wenig Hilfe hat die Reform alleinerziehenden Müttern gebracht. Nina S. ist eine von rund 44.000 in Berlin, die Hartz IV beziehen. Sobald ihr 18 Monate alter Sohn Maximilian in die Kita geht, will sie eine Ausbildung zu Einzelhandelskauffrau beginnen. Dennoch möchte sie ihren Namen nicht in der Zeitung lesen: "Mir ist das ist schon peinlich, dass ich Hartz IV kriege", sagt die junge Mutter. Das solle nicht jeder wissen. Die 23-Jährige kommt mit dem, was sie monatlich an Bezügen erhält "einigermaßen" über die Runden. "Ich kann dem Kleinen auch genug Spielzeug kaufen."

Nur wenn etwas Außergewöhnliches passiert, der Kleine Medikamente brauche, die die Krankenkasse nicht zahlt, zum Beispiel, bringe es alles aus dem Gleichgewicht, sagt Nina S. Schon um ihrem Sohn ein gutes Vorbild zu sein, will sie bald selbst genug verdienen, um seine neuen Schuhe oder auch mal eine Fahrt in den Urlaub bezahlen zu können.