Kommentar

Sinnvolle Sanktionen

Andrea Seibel hofft, dass die Bundesanstalt für Arbeit ihren rigiden Kurs beibehält

Man hatte in den letzten Jahren den Eindruck, alle Parteien hielten diesen Grundstock an Arbeitslosen für naturgegeben. Dass die Behörden nun vermehrt zu Abschreckung und Sanktionsmaßnahmen greifen, ist richtig. Denn das besagt jede Erfahrung: Einzig empfindliche Strafen wie Leistungskürzungen bewirken Verhaltensveränderungen. Gerade eine Gesellschaft, die sich als sozial und wohlfahrtsorientiert begreift, kann die Daueralimentierung von Menschen nicht hinnehmen. Auch in einem Sozialstaat sollte es fundamentales Selbstverständnis sein, dass Arbeit immer besser für die Menschen und ihr Selbstwertgefühl ist.

Zwei Zahlen sind in diesem Zusammenhang beeindruckend: Immerhin über 900.000 Sanktionsfälle wurden im letzten Jahr in Nürnberg registriert, in den meisten Fällen, weil Arbeitslose einen Termin im Jobcenter versäumt, eine Arbeitsaufnahme verweigert oder eine Ausbildung nicht angetreten hatten. Man muss hier nicht gleich von Betrug reden, aber von demonstrativem Unwillen, der eben etwas anderes als Unfähigkeit ist. Bei den Betrugsfällen stellen die Arbeitsagenturen einen deutlichen Rückgang von 22 Prozent fest und erklären dies auch mit der abschreckenden Wirkung von Sanktionen. Hoffentlich hält man diese klare Strenge weiter durch und lässt sich nicht beirren. Am Ende zahlt es sich für alle aus.