Marktkommentar

Zickzack in Madrid

Jan Dams über einen Sparkurs ohne Sinn und Verstand

Die Gründe für Spaniens schlimme Lage sind bekannt: Seit die Immobilienblase geplatzt ist, leidet das Land unter einer hohen privaten Verschuldung und die Regierung muss die wackelige Sparkassen-Branche stützen. Dramatisch ist die Lage auch, weil die Arbeitslosigkeit nach dem Zusammenbruch der Baubranche hoch ist. Und die Aussichten, dass sich daran schnell etwas ändert, sind schlecht. Zu sehr ist Spaniens Wirtschaft auf Bau, Tourismus und Landwirtschaft ausgerichtet. Weil alle bisherigen Budgetpläne die Investoren an den Finanzmärkten nicht zufriedengestellt haben, schneidet Rajoy nun noch einmal zehn Milliarden Euro aus seinem Haushalt. Nur ist auch dieser Kurs nicht risikofrei. Denn ein Land, das seine Etatziele nicht ehrgeizig genug angeht, wird ebenso mit Zinsaufschlägen bestraft wie ein Land, das so stark spart, dass die Wirtschaft in die Knie geht.

Spaniens konservativer Premier hat zu spät begriffen, worum es für sein Land geht. Nach dem Regierungswechsel hat er zunächst zu wenig getan. Dann hat er die Euro-Partner getäuscht, als er bei einem Krisentreffen in Brüssel den neuen Fiskalpakt unterschrieb, um kurz darauf zu erklären, dass er gar nicht vorhabe, die selbst gesetzten Haushaltsziele einzuhalten. Nur weil die Investoren an den Märkten ihm das nicht durchgehen ließen, liefert er nun neue Pläne nach. Die verheißen aber wenig Gutes. Denn Rajoy will die Ausgaben besonders im Bereich Bildung zusammenstreichen - jenem Ressort, das für die Zukunftsfähigkeit Spaniens wichtig ist wie kein anderes. Kein Wunder, dass die Märkte skeptisch bleiben.